Marke registrieren - Kosten und Vorgehensweise

Marke anmelden mit Verstand

Schritt für Schritt zur Markenanmeldung Bevor Sie eine Marke anmelden, vergessen Sie nicht Ihr Kennzeiche zu prüfen, ob dieses als Marke eintragungsfähig ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen zu recherchieren, ob bereits eine verwechslungsfähige Marke im Markenregister eingetragen ist Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis möglicherweise anzupassen die Markenanmeldung einzureichen und die Anmeldegebühr fristgemäß zu zahlen auf Beanstandungen des Markenamtes fristgemäß zu reagieren Warum sollten Sie Ihre Marke eintragen lassen? Als weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Änderungen im Markenrecht Januar 2019

Die Anpassung des deutschen Markenrechts durch die Markenrechtsreform vom 14.01.2019

Im Rahmen der Harmonisierung des deutschen und europäischen Markenrechts ist durch Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) das deutsche Markenrecht an die EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) weiter angepasst worden. Die Änderungen dürften in einigen Bereichen weitreichende Auswirkungen haben. Zwei Änderungen werden nachfolgend besonders hervorgehoben, nämlich einerseits die Möglichkeiten von Markeninhaber sich gegen Markeneintragungen zu wehren, obgleich die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist und andererseits die Möglichkeit zur innovativen Neuanmeldungen von Medienmarken. Das Nichtigkeitsverfahren von bestehenden weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

professionelle Markenrecherche und Risikoanalyse

Markenrecherche – professionell und nachhaltig

Minimieren Sie das Risiko einer Markenverletzung Die Markenrecherche dient dem Zweck, bereits im Markenregister eingetragene Marken unter Berücksichtigung des eigenen Kennzeichens ausfindig zu machen, um anhand einer auf Grundlage der Rechercheergebnisse erfolgten Auswertung das Risiko abschätzen zu können, durch Verwendung des eigenen Kennzeichens Markenrechte Dritter zu verletzen. Darf ich mein Kennzeichen verwenden? Es besteht die Möglichkeit, dass Sie eine eingetragene Marke bereits durch die Verwendung eines Begriffs, mit dem Sie weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung "Adaptor1", weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 05.10.2015: Wort-/Bildmarke 'handelsblatt' (Unterscheidungskraft, beschreibende Angabe, Verkehrsdurchsetzung)Beschluss: BPatG, Beschluss weiterlesen...

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Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im September 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat September 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 09.09.2015: Wortmarke 'MULTIZOO' (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12 Verfahren: Markenanmeldung Begriff:  MULTIZOO Waren und Dienstleistungen: Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo Klasse 5: Futtermittelzusätze für weiterlesen...

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Urheberrecht - Filesharing - Belehrung Kinder Filesharing

Filesharing: In drei Schritten zur angemessenen Belehrung Ihres minderjährigen Kindes

Nicht erst seit der Presseerklärung zu den BGH Entscheidungen „Tauschbörse I-III“ (nunmehr im Volltext veröffentlicht: Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14) stellt sich die Frage, auf welche Art und Weise Eltern verpflichtet sind, ihre minderjährigen Kinder bei erstmaliger Überlassung des Internetanschlusses darüber zu belehren, dass die Benutzung von Tauschbörsen rechtswidrig und damit verboten ist, wenn urheberrechtlich geschützte Werke getauscht werden weiterlesen...

In Urheberrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Schreiben der DMVG mit Angebot die Schutzdauer verlängern zu lassen

DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH – Beantragung Markenverlängerung

Heute hat mich ein an Markeninhabern gerichtetes Schreiben der Deutsche Markenverwaltung GmbH erreicht. Die DMVG unterbreitet darin das Angebot, gegen Zahlung eines Betrags in Höhe von 1950,- EUR zzgl. MwSt. die Verlängerung der entsprechenden Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse wird ein Betrag in Höhe von 460,- EUR zzgl. MwSt. fällig. Die Leistung der DMVG beschränkt sich weiterlesen...

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Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke

Firmenlogo oder Firmenname schützen lassen?

Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Oft besteht das Firmenkennzeichen jedoch nicht allein aus einen Bildbestandteil. Vielmehr wird der Unternehmensname lediglich von mehr oder weniger kreativen Randelementen umgarnt. Reicht es in einem solchen Fall nicht aus, das Firmenlogo einfach als Wort-/Bildmarke eintragen zu lassen? Der Firmenname ist doch dann genauso geschützt oder? Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Speed Reader "Sprit" | Beispiel Datenschutzerklärung

Schneller lesen mit „Spritz“ – Datenschutzrechtliche Hinweise bei Einbindung auf eigener Webseite

Vor etwa einem Jahr erregte das in den USA ansässige Unternehmen Spritz Technology, Inc. mit einem „Spead Reader“ - Tool für Aufsehen. Dabei handelt es sich um einen Bookmark-Link, mit dessen Hilfe alle Wörter eines Artikels auf einer Internetseite in einer variabel konfigurierbaren Geschwindigkeit nacheinander angezeigt werden können. Laut Spritz steht die Veröffentlichung eines entsprechenden Wordpress-Plugins zur Einbindung der Speed-Reader-Funktion kurz bevor. Ob das Plugin am Desktop-Rechner einen echten Mehrwert bietet, muss jeder für weiterlesen...

In Medienrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

webseite erstellt und der Kunde zahlt nicht - webdesignvertrag erforderlich

Webseite erstellt und der Kunde zahlt nicht – Webdesigner unter Zugzwang

Immer wieder kommt es vor, dass sich auf Erstellung von Webseiten und Plugins spezialisierte Agenturen oder Webdesigner in eine ungünstige Ausgangsposition bringen, wenn es darum geht, Ihren Anspruch auf die vereinbarte Vergütung durchzusetzen. Oft werden keine oder nur unzureichend schriftliche Regelungen getroffen. Vereinbart wird das Leistungsziel und ein Pauschalbetrag bei Lieferung, allein besiegelt durch virtuellen Handschlag per E-Mail. Möglichkeiten zur Durchsetzung des Vergütungsanspruchs - auch ohne Webdesignvertrag Nachdem die Webseite weiterlesen...

In Vertragsrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am