Markenbrexit - Der Brexit und die EU-Marke

Brexit – Was passiert jetzt mit meiner EU-Marke?

Der Brexit ist da. Das Vereinigte Königreich ist seit dem 01.02.2020 nicht mehr Teil der EU. Es gilt das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geschlossenen Austrittsabkommen. Danach ist das EU-Recht noch innerhalb des Übergangszeitraums bis zum 31.12.2020 anwendbar. Inhaber einer EU-Marke werden ohne erneute Prüfung Inhaber einer aus demselben Zeichen bestehenden Marke für dieselben Waren oder Dienstleistungen im Vereinigten Königreich nach dem Recht des Vereinigten Königreichs, wenn die weiterlesen...
Marke registrieren - Kosten und Vorgehensweise

Marke anmelden mit Verstand

Bevor Sie eine Marke anmelden, vergessen Sie nicht Ihr Kennzeichen zu prüfen, ob dieses als Marke eintragungsfähig ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen zu recherchieren, ob bereits eine verwechslungsfähige Marke im Markenregister eingetragen ist Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis möglicherweise anzupassen die Markenanmeldung einzureichen und die Anmeldegebühr fristgemäß zu zahlen auf Beanstandungen des Markenamtes fristgemäß zu reagieren Als Markeninhaber steigern Sie den Wert Ihres Kennzeichens, schaffen Vertrauen und werden wiedererkannt! weiterlesen...
Änderungen im Markenrecht Januar 2019

Die Anpassung des deutschen Markenrechts durch die Markenrechtsreform vom 14.01.2019

Im Rahmen der Harmonisierung des deutschen und europäischen Markenrechts ist durch Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) das deutsche Markenrecht an die EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) weiter angepasst worden. Die Änderungen dürften in einigen Bereichen weitreichende Auswirkungen haben. Zwei Änderungen werden nachfolgend besonders hervorgehoben, nämlich einerseits die Möglichkeiten von Markeninhaber sich gegen Markeneintragungen zu wehren, obgleich die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist und andererseits die Möglichkeit zur innovativen Neuanmeldungen von Medienmarken. Das Nichtigkeitsverfahren von bestehenden weiterlesen...
professionelle Markenrecherche und Risikoanalyse

Markenrecherche – professionell und nachhaltig

Minimieren Sie das Risiko einer Markenverletzung Die Markenrecherche dient dem Zweck, bereits im Markenregister eingetragene Marken unter Berücksichtigung des eigenen Kennzeichens ausfindig zu machen, um anhand einer auf Grundlage der Rechercheergebnisse erfolgten Auswertung das Risiko abschätzen zu können, durch Verwendung des eigenen Kennzeichens Markenrechte Dritter zu verletzen. Darf ich mein Kennzeichen verwenden? Es besteht die Möglichkeit, dass Sie eine eingetragene Marke bereits durch die Verwendung eines Begriffs, mit dem Sie weiterlesen...
Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung "Adaptor1", weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 05.10.2015: Wort-/Bildmarke 'handelsblatt' (Unterscheidungskraft, beschreibende Angabe, Verkehrsdurchsetzung)Beschluss: BPatG, Beschluss weiterlesen...
Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im September 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat September 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 09.09.2015: Wortmarke 'MULTIZOO' (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12 Verfahren: Markenanmeldung Begriff:  MULTIZOO Waren und Dienstleistungen: Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo Klasse 5: Futtermittelzusätze für weiterlesen...
Schreiben der DMVG mit Angebot die Schutzdauer verlängern zu lassen

DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH – Beantragung Markenverlängerung

Heute hat mich ein an Markeninhabern gerichtetes Schreiben der Deutsche Markenverwaltung GmbH erreicht. Die DMVG unterbreitet darin das Angebot, gegen Zahlung eines Betrags in Höhe von 1950,- EUR zzgl. MwSt. die Verlängerung der entsprechenden Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse wird ein Betrag in Höhe von 460,- EUR zzgl. MwSt. fällig. Die Leistung der DMVG beschränkt sich weiterlesen...
Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke

Firmenlogo oder Firmenname schützen lassen?

Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Oft besteht das Firmenkennzeichen jedoch nicht allein aus einen Bildbestandteil. Vielmehr wird der Unternehmensname lediglich von mehr oder weniger kreativen Randelementen umgarnt. Reicht es in einem solchen Fall nicht aus, das Firmenlogo einfach als Wort-/Bildmarke eintragen zu lassen? Der Firmenname ist doch dann genauso geschützt oder? Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? weiterlesen...

Markenverletzung – Voraussetzungen und Folgen

Verteidigen Sie Ihre Marke! Nachdem die Markenüberwachung Alarm geschlagen hat oder Sie darauf aufmerksam geworden sind, dass ein Dritter Ihre Marke unberechtigter Weise benutzt, gilt es die in Erfahrung gebrachte Markenkollision zu prüfen und ggf. gezielte Maßnahmen zu ergreifen. Dabei stehen dem Markeninhaber mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Die Abmahnung im Markenrecht Sie sind bereits Inhaber einer eingetragenen Marke und sind darauf Aufmerksam geworden, dass ein Dritter unberechtigt Ihre Marke benutzt? weiterlesen...
Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrechtsverletzung bei Verwendung fremder Marken in Metatags und Google AdWords?

Markenmäßige Benutzung von Metatags Seit der BGH Entscheidung vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 stellt die Verwendung von Marken und Kennzeichen als „Metatags“ im Quelltext einer Homepage eine markenmäßige Benutzung dar. Dabei sei unerheblich, ob die in der Suchmaschine eingegebene Marke auch visuell auf der entsprechenden Homepage wahrnehmbar oder für den Internetnutzer nicht sichtbar ist. Denn die Suchmaschine schließe den normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der weiterlesen...