Markenrecht.

Wie kann Ihnen ein Anwalt für Markenrecht helfen?

• Markenanmeldung: Prüfung der Eintragungsfähigkeit, Markenrecherche und Einschätzung möglicher Kollisionsrisiken vor der Anmeldung.

• Markenschutz: Überwachung bestehender Markenrechte und Prüfung möglicher Markenverletzungen.

• Lizenzverträge: Beratung bei der Gestaltung und Prüfung von Markenlizenzverträgen.

• Abmahnung: Rechtliche Einschätzung und Vertretung bei markenrechtlichen Abmahnungen.

Die Marke - Sinn und Zweck

Die Funktion einer Marke ist die Kennzeichnung der betrieblichen Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Der Markenname ist damit Ihr Aushängeschild. Durch die Zuordnung bestimmter Waren und Dienstleistungen zu einem Kennzeichen ist es möglich, das jeweilige Unternehmen mit seinen Produkten und Dienstleistungen von denen anderer zu unterscheiden. Durch die damit gewonnene Identität wird beim Kunden ein Wiedererkennungswert geschaffen. Einerseits schützt die Marke so den Kunden vor Irreführungen, andererseits den Markeninhaber vor unlauterem Wettbewerb durch Konkurrenten.

Wann ist eine Marke eintragungsfähig?

Eine Marke muss die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Eintragung erfüllen. Insbesondere darf ihr für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Auch rein beschreibende Angaben können von der Eintragung ausgeschlossen sein.

Bei einer deutschen Markenanmeldung prüft das DPMA insbesondere solche absoluten Schutzhindernisse. Dagegen prüft es grundsätzlich nicht, ob ältere Marken- oder Kennzeichenrechte Dritter der Anmeldung entgegenstehen.

Eine Marke kann daher eingetragen werden und dennoch mit älteren Rechten kollidieren. Die Eintragung ist somit keine Garantie dafür, dass die Marke ohne Konflikte mit bestehenden Kennzeichenrechten benutzt werden darf. Daher ist ein kreativer Gedankenprozess bei der Namensfindung zielführend, der eine nicht allein die eigenen Waren und Dienstleistungen beschreibende Marke hervorbringt. Diesbezüglich kommt es darauf an, ob der Verkehr sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem Kennzeichen und den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen herstellen kann. Insofern sollten Begriffe, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind sowie Gattungsbegriffe, verworfen werden.

Markenrecherche vor der Anmeldung

Ein Anwalt für Markenrecht wird Sie in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke effektiv beraten. Vor der Markenanmeldung empfiehlt sich eine Recherche nach älteren identischen oder ähnlichen Marken und sonstigen Kennzeichenrechten. Eine einfache Internetsuche kann erste Anhaltspunkte liefern, ersetzt jedoch keine systematische Markenrecherche. Je nach angestrebtem Schutzgebiet sind insbesondere die Register des DPMA, des EUIPO und der WIPO zu berücksichtigen. Dabei sollten nicht nur identische Zeichen, sondern auch ähnliche Kennzeichen sowie die betroffenen Waren und Dienstleistungen untersucht werden.

Wer kann Inhaber einer Marke sein?

Eine Marke kann von natürlichen Personen, juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften angemeldet und gehalten werden (§ 7 MarkenG). Dazu zählen beispielsweise Privatpersonen, Unternehmen in der Rechtsform einer GmbH sowie rechtsfähige Gesellschaften bürgerlichen Rechts (GbR). Auch ein nicht im Vereinsregister eingetragener Verein kann Markeninhaber sein, wenn die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Für die Anmeldung sind die jeweils erforderlichen Angaben zur Identität und gegebenenfalls zur Vertretung des Anmelders zu machen.

Welche Markenformen gibt es?

Das Markenrecht kennt unterschiedliche Markenformen. Besonders häufig werden Wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken angemeldet. Darüber hinaus können unter den gesetzlichen Voraussetzungen beispielsweise dreidimensionale Gestaltungen, Farben, Klänge, Bewegungen, Hologramme und Multimediazeichen als Marken geschützt werden.

Für die Eintragung ist entscheidend, dass das Zeichen geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Der Gegenstand des Markenschutzes muss im Register zudem klar und eindeutig bestimmbar sein. Eine ausschließlich grafische Darstellung ist dafür nicht mehr in jedem Fall erforderlich. So können beispielsweise Klang-, Bewegungs- und Multimediamarken in geeigneten elektronischen Formaten dargestellt werden.

Daneben sieht das Markengesetz besondere Regelungen für Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken vor. Eine Gewährleistungsmarke dient dazu, bestimmte Eigenschaften der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten, beispielsweise deren Qualität oder die Art ihrer Herstellung.

Ein Anwalt für Markenrecht kann Sie auch bei der Erstellung des für die Markenanmeldung notwendigen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses unterstützen.

Markenschutz durch Eintragung oder Benutzung?

Unter bestimmten Voraussetzungen sieht das deutsche Markenrecht einen Markenschutz allein aufgrund der Verwendung des Kennzeichens vor. Allerdings reicht die reine Benutzung nicht aus. Erforderlich ist, dass das Kennzeichen Verkehrsgeltung erlangt hat. Verkehrsgeltung kann vorliegen, wenn ein erheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise das verwendete Zeichen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betreffenden Waren oder Dienstleistungen versteht. Verlassen Sie sich nicht auf eine Benutzungsmarke, sondern bringen Sie Ihr Kennzeichen zur Anmeldung. Der Nachweis einer Benutzungsmarke im Streitfall ist in der Praxis sehr schwer zu erbringen. Registermarke oder Benutzungsmarke? Sicheren Markenschutz erlangen Sie mit der Eintragung Ihrer Marke ins Markenregister.

Die Markenkollision

Wenn zwei Marken miteinander kollidieren, kommt es für die Beurteilung einer Markenrechtsverletzung insbesondere darauf an, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken vorliegt. Diese liegt vor, wenn das angesprochene Publikum annimmt, das Produkt stamme aus demselben oder gegebenenfalls einem wirtschaftlich verbundenen Unternehmen. Wenn Sie bei einer Internetrecherche oder im Rahmen einer professionellen Markenüberwachung darauf aufmerksam werden, dass Ihre Marke oder ein Ihrer Marke zum Verwechseln ähnliches Kennzeichen von einem Dritten unberechtigt verwendet wird, kann ein Anwalt für Markenrecht die Erfolgsaussichten der Durchsetzung Ihres Markenrechts einschätzen.

Rechtsberatung im Entstehungsprozess

Eine erfolgreiche anwaltliche Beratung im Markenrecht zeichnet sich nicht nur durch die vom Mandanten gewünschte Anmeldung beim zuständigen Markenamt oder die Verteidigung einer bereits eingetragenen Marke aus, sondern setzt bereits im Entstehungsprozess des Kennzeichens an. Daher ist es insbesondere für Start-ups wichtig, frühzeitig zu erkennen, ob das gewählte Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig und geeignet ist, sich nachhaltig im Wettbewerb durchzusetzen.

Häufige Fragen zum Markenrecht

Wie lange dauert es, bis meine Marke registriert ist?

Wie lange eine Markenanmeldung dauert, hängt unter anderem vom zuständigen Markenamt, der Vollständigkeit der Anmeldung und möglichen Beanstandungen ab. Eine verbindliche Bearbeitungsdauer lässt sich deshalb nicht allgemein angeben.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) werden insbesondere die formellen Voraussetzungen und mögliche absolute Schutzhindernisse geprüft. Das Amt prüft dagegen nicht von sich aus, ob ältere identische oder ähnliche Marken entgegenstehen.

Beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) kann eine Anmeldung unter bestimmten Voraussetzungen im Fast-Track-Verfahren schneller geprüft und veröffentlicht werden. Die Veröffentlichung ist jedoch nicht mit der endgültigen Eintragung gleichzusetzen.

Informationen des EUIPO zum Fast-Track-Verfahren

Wie hoch sind die Amtsgebühren?

Was ist der Unterschied zwischen einer Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke?

Wie lange kann ich gegen eine Markenanmeldung Widerspruch einlegen, und welche Kosten entstehen?

Wann ist eine Marke erschöpft?

Auf welche Staaten erstreckt sich der Schutz einer EU-Marke?