Markenüberwachung 

Wofür brauchen Sie einen Anwalt für Markenrecht?


Erfolgreiche Markenanmeldung:

Sparen Sie Kosten und Zeit, indem Sie vor der Markenanmeldung Ihre Marke auf Eintragungsfähigkeit prüfen und Ihren Begriff recherchieren und von einem Anwalt für Markenrecht anschließend auswerten lassen.


Sicherung Ihres Markenschutzes:

Lassen Sie Ihre Marke überwachen und mögliche Kollisionen anwaltlich prüfen. Im Falle einer Markenverletzung kann ein Anwalt für Markenrecht die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten.


Lizenzverträge:

Prüfung und Erstellung von individuellen Lizenzverträgen mit anwaltlicher Erfahrung.


Abmahnung:

Wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben, können Sie einen Anwalt für Markenrecht zwecks Einschätzung, ob die Abmahnung berechtigt ausgesprochen wurde, hinzuziehen.


Die Marke – Sinn und Zweck

Die Funktion einer Marke ist die Kennzeichnung der betrieblichen Herkunft von Produkten und Dienstleistungen eines Unternehmens. Der Markenname ist damit Ihr Aushängeschild. Durch die Zuordnung bestimmter Waren und Dienstleistungen zu einem Kennzeichen ist es möglich, das jeweilige Unternehmen mit seinen Produkten und Dienstleistungen von denen anderer zu unterscheiden. Durch die damit gewonnene Identität wird beim Kunden ein Wiedererkennungswert geschaffen. Einerseits schützt die Marke so den Kunden vor Irreführungen, andererseits den Markeninhaber vor unlauteren Wettbewerb durch Konkurrenten.

Fehlt der Marke die Unterscheidungskraft, so wird das zuständige Markenamt eine Eintragung verweigern. Daher ist ein kreativer Gedankenprozess bei der Namensfindung zielführend, der eine nicht allein die eigenen Waren und Dienstleistungen beschreibende Marke hervorbringt. Diesbezüglich kommt es darauf an, ob der Verkehr sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem Kennzeichen und den beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen herstellen kann. Insofern sollten Begriffe, die im allgemeinen Sprachgebrauch oder in den redlichen und ständigen Verkehrsgepflogenheiten üblich geworden sind sowie Gattungsbegriffe, verworfen werden. Ein Anwalt für Markenrecht wird Sie in Bezug auf die Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke effektiv beraten. Anschließend kann eine erste Recherche bei Google oder in den Registern der Markenämter helfen, einen ersten Überblick darüber zu erhalten, ob und ggf. in welcher Form das gewünschte Kennzeichen bereits verwendet wird.

Markenschutz durch Eintragung oder Benutzung?

Anmelder und Inhaber einer Marke kann jedermann sein, also auch die GbR und der nicht eingetragenen Verein, sofern diese Außenwirkung entfalten. Die als Marken schutzfähigen Zeichen werden durch die Markenformen definiert. Typischerweise sind dies Wortmarken und Wort-/Bildmarken. Darüber hinaus gibt es aber weitere eintragungsfähige Markenformen. Dreidimensionale Marken, Hörmarken, Tastzeichen und Bewegungszeichen (beispielsweise Hologramme) sowie die seit dem 14.01.2019 neue Gewährleistungsmarke können ebenso als Marke angemeldet und eingetragen werden. Dabei ist nunmehr ausreichend, dass die Marken eindeutig und klar bestimmbar sind. Damit können jetzt insbesondere auch Klangmarken in einem geeigneten elektronischen Format als Marke eingetragen werden, sofern der Markeneintragung keine absoluten Eintragungshindernisse entgegen stehen. Ein Anwalt für Markenrecht wird Sie auch bei der Erstellung des für die Anmeldung einer Marke notwendigen Klassenverzeichnisses unterstützen.

Anwalt für Markenrecht

Unter bestimmten Voraussetzungen sieht das deutsche Markenrecht einen Markenschutz allein aufgrund der Verwendung des Kennzeichens vor. Allerdings reicht die reine Benutzung nicht aus. Erforderlich ist, dass das Kennzeichen Verkehrsgeltung erlangt hat. Davon ist auszugehen, wenn die beteiligten Verkehrskreise in erheblichen Umfang das benutzte Kennzeichen als Hinweis auf die Produktherkunft vom Benutzer sehen.

Verlassen Sie sich nicht auf eine Benutzungsmarke, sondern bringen Sie Ihr Kennzeichen zur Anmeldung. Der Nachweis einer Benutzungsmarke im Streitfall ist in der Praxis sehr schwer zu erbringen.

Mit der Hilfe eines Anwalts für Markenrecht schaffen Sie Klarheit in Bezug auf die Anmeldung Ihrer Marke.

Registermarke oder Benutzungsmarke?

Sicheren Markenschutz erlangen Sie mit der Eintragung Ihrer Marke ins Markenregister.


Die Markenkollision

Wenn zwei Marken miteinander kollidieren, kommt es für die Beurteilung einer Markenrechtsverletzung insbesondere darauf an, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken vorliegt. Diese liegt vor, wenn  das angesprochene Publikum annimmt, das Produkt stamme aus demselben oder gegebenenfalls einem wirtschaftlich verbundenen Unternehmen. Wenn Sie bei einer Internetrecherche oder im Rahmen einer professionellen Markenüberwachung darauf aufmerksam werden, dass Ihre Marke oder eines Ihrer Marke zum Verwechseln ähnliches Kennzeichen von einem Dritten unberechtigt verwendet wird, kann ein Anwalt für Markenrecht die Erfolgsaussichten der Durchsetzung Ihres Markenrechts einschätzen.

Rechtsberatung im Entstehungsprozess

Eine erfolgreiche anwaltliche Beratung im Markenrecht zeichnet sich nicht nur durch die vom Mandanten gewünschte Anmeldung beim zuständigen Markenamt oder die Verteidigung einer bereits eingetragenen Marke aus, sondern setzt bereits im Entstehungsprozess des Kennzeichens an. Daher ist es insbesondere für Startups wichtig, frühzeitig zu erkennen, ob das gewählte Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig und geeignet ist, sich nachhaltig im Wettbewerb durchzusetzen.

Beiträge zum Markenrecht

Jetzt kontaktieren!

Anwalt für Markenrecht

Ihre Fragen rund ums Markenrecht beantwortet Ihnen Ralph Klenke als Anwalt für Markenrecht gern.

Nutzen Sie den kostenlosen Erstkontakt per E-Mail oder Telefon um Ihr markenrechtliches Anliegen zu schildern. Nach Klärung, ob eine anwaltliche Inanspruchnahme für Sie Sinn macht und welche Kosten dabei entstehen, wird Rechtsanwalt Klenke für Sie tätig.

(0511) 7130 0030
info@kanzlei-klenke.de

FAQ Markenrecht

Wie hoch sind die Amtsgebühren?

Schutzbereich Deutschland (DPMA):

  • Anmeldung für drei Waren- und Dienstleistungsklassen: 300,- EUR
  • jede weitere Waren- und Dienstleistungsklasse : 100,- EUR

Schutzbereich EU (EUIPO):

  • Die Grundgebühr für eine elektronische Anmeldung einer Unionsmarke für eine Klasse beträgt 850,- EUR
  • Für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse beträgt die Amtsgebühr 50,- EUR.
  • Die Gebühr ab der dritten Klasse beträgt 150,- EUR je Klasse.

Schutzbereich International (WIPO):

Die Kosten für eine internationale Markenanmeldung setzen sich aus mehreren Gebühren zusammen:

  • Gebühr der Basismarke: DPMA  300,-/ EUIPO 900,- EUR
  • Nationale Gebühr zwecks Antrags auf eine IR-Marke: DPMA  180,-/ EUIPO 300,- EUR
  • WIPO Grundgebühr: 653 CHF (bei Farbwiedergabe erhöht auf 903,- CHF)
  • Benennungsgebühr für die jeweiligen Länder
  • und ggf. Klassengebühren bei mehr als drei Waren- und Dienstleistungsklassen

Zur weiteren Kostenabschätzung empfiehlt sich der Kostenrechner IR-Marke.

Was ist der Unterschied einer Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke?

Der Unterschied zwischen einer Wortmarke und einer Wort-Bildmarke ist, dass die Wort-Bildmarke neben den reinen Zeichenbestandteilen auch grafische Elemente erhält. Der Markenschutz erstreckt sich jedoch nur auf das bei Anmeldung eingereichte konkrete Gesamtkennzeichen in der abgebildeten Form. Insofern geht der Schutzbereich einer Wortmarke weiter, sofern Sie den Schutz eines Wortes bezwecken.

Wie lange kann ich gegen eine Markenanmeldung Widerspruch einlegen, wie hoch sind die Kosten?

Die Frist zur Einlegung des Widerspruchs gegen die Eintragung einer deutschen Marke beträgt drei Monate. Der Widerpsruch ist beim DPMA einzureichen. Die Widerspruchsgebühr für ein Widerspruchzeichen beträgt 250,- EUR. Für jedes weitere geltend gemachte Widerspruchzeichen fällt eine zusätzliche Gebühr von je 50,- EUR an. Die Widerpsruchsfrist einer europäischen Marke beträgt ebenfalls drei Monate. Die Gebühren für den beim EUIPO einzureichenden Widerspruch betragen 320,- EUR.

Wann ist eine Marke erschöpft?

Fall: Sie bekommen eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung, haben aber die in Rede stehenden Produkte von einem Vertrieb erworben, welcher zur Markennutzung berechtigt war und können dies beweisen. Dann wäre an den Erschöpfungsgrundsatz im Rahmen der Abwehr der Abmahnung zu denken. Sofern unter einer eingetragenen Marke Produkte mit Zustimmung des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wurden, hat der Markeninhaber grundsätzlich nicht mehr das Recht, Dritten die weitere Benutzung der Marke für die entsprechenden Produkte zu untersagen. Dies gilt auch für die produktbezogene Werbung. Wird der Zustand des Produkts verändert oder verschlechtert, nachdem es in den Verkehr gebracht wurde oder wird der Ruf der Marke erheblich bei der Benutzung beschädigt, so kann sich der Markeninhaber der Benutzung seiner Marke widersetzen.

Auf welche Staaten erstreckt sich der Schutz einer EU-Marke?

Der Schutz einer europäischen Marke erstreckt sich auf (noch) alle 28 EU Länder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Romänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern

Wie lange dauert es, bis meine Marke registriert ist?

Die Dauer des Anmeldeverfahrens von Marken beim DPMA und der EUIPO ist unterschiedlich und hängt hauptsächlich davon ab, ob das Markenamt die Anmeldung beanstandet oder diese glatt durchgeht. Erfahrungsgemäß dauert eine unproblematische Markeneintragung etwa zwei bis drei Monate nach Zahlung der Anmeldegebühren. Kommt es zu Beanstandungen kann sich die Anmeldung über mehrere Monate hinziehen.