Erst prüfen – dann Marke anmelden

Ihre Marke anzumelden ist der wesentliche Schritt zum Schutz Ihres Produktnamens.

Warum Marke anmelden?

Als Markeninhaber steigern Sie den Wert Ihres Kennzeichens, schaffen Vertrauen und werden wiedererkannt!

Allerdings sollten vor Markenanmeldung einige wesentliche Punkte beachtet und geprüft werden, um Beanstandungen oder sogar die Zurückweisung Ihrer Markenanmeldung zu vermeiden.

Wenn Sie Ihre Marke anmelden sollte Ihnen auch klar sein, dass Sie bereits mit der Anmeldung Ihrer Marke der Öffentlichkeit zu erkennen geben, dass Sie den zur Anmeldung gebrachten Namen für die beanspruchten Produkte benutzen wollen.

Daher können Sie eine bereits eingetragene Marken verletzen, wenn Sie Ihre Marke anmelden und eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Minderung dieses Risikos lässt sich grundsätzlich nur mit einer Markenrecherche und deren anschließender Auswertung erreichen.

Was sind die einzelnen Schritte zur erfolgreichen Markenanmeldung?

Damit Ihre Marke nicht bereits im Anmeldeverfahren zurückgewiesen oder nach Eintragung von bereits bestehenden Marken angegriffen wird, bedarf es einiger Vorüberlegungen und Prüfungen, damit Ihre Marke langfristig und nachhaltig geschützt wird.

1. Prüfung Ihrer Marke auf Eintragungsfähigkeit

Nicht jeder Begriff, nicht jedes Logo oder sonstiges Kennzeichen wird auch als Marke auch eingetragen. Die Eintragung hängt von gewissen Voraussetzungen im Hinblick auf das Kennzeichen ab, den absoluten Schutzhindernissen. Um das Risiko einer Zurückweisung Ihrer Markenanmeldung zu reduzieren, empfiehlt sich Ihr Kennzeichen auf Eintragungsfähigkeit zu überprüfen.

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2. Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

Das Erstellen eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist ebenso Voraussetzung für die Anmeldung Ihrer Marke als auch für eine aussagekräftige Markenrecherche.

3. Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche

Grundlage des erstellten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses sollte grundsätzlich eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt und die Ergebnisse anschließend im Rahmen einer Risikoanalyse ausgewertet werden. So reduzieren Sie das Risiko einer unvorhergesehenen Markenkollision erheblich.

4. Gegebenenfalls Anpassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses

Manchmal sind einige von Ihrer Marke beanspruchten Produkte bereits von identischen oder zum Verwechseln ähnliche Marke besetzt. Dann kann durch Anpassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses das Kollisionsrisiko möglicherweise verringert werden.

5. Einreichung der Markenanmeldung

Schließlich wird durch Einreichen des Formulars und Anlagen die Marke beim zuständigen Markenamt angemeldet und auf etwaige Beanstandungen reagiert. Durchschnittlich beträgt die Zeit bis zur Eintragung Ihrer Marke nach Einzahlung der Anmeldegebühren zwei bis drei Monate.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Die anfallenden Gebühren bei den Markenämtern (DPMA, EUIPO, WIPO) werden insbesondere von den nachfolgenden Faktoren bestimmt:

  • Die Anzahl der Länder und
  • die Anzahl der Produkte und damit der Anzahl der entsprechenden Waren- und Dienstleistungsklassen

für die Ihre Marke angemeldet werden soll.

Wenn Sie anwaltliche Unterstützung bei Ihrer Markenanmeldung in Anspruch nehmen, fallen unabhängig von den Amtsgebühren individuelle Kosten für die Beauftragung Ihres Anwalts an.

1. Anfallende Amtsgebühren für die jeweilige Anmeldung Ihrer Marke:

  • Anmeldegebühr (inkl. 3 Waren- und Dienstleistungsklassen): EUR 300,-
  • Klassengebühr (ab der 4. Waren- und Dienstleistungsklasse): EUR 100,-

2. Kosten Rechtsanwalt für Markenanmeldung und Markenrecherche:

Für Ihre Markenanmeldung erhalten Sie auf Anfrage einen je nach Leistungsumfang für Sie gestalteten günstigen Festpreis.

Was kommt nach der Markenanmeldung?

Nach der Markenanmeldung sollten Sie im Wesentlichen drei Punkte im Auge behalten.

1. Überwachen Sie Ihre Marke!

Ihnen ist nicht geholfen, wenn Sie ein ausschließliches Recht an Ihrem Kennzeichen besitzen, dieses aber nicht durchsetzen und damit Ihre Marke verwässert. Halten Sie von Anfang an die mit Ihrem Kennzeichen verwechselbaren Kennzeichen von Ihrer Marke fern, indem Sie beispielsweise Widerspruch gegen eine nach der Eintragung Ihrer Marke zur Anmeldung gebrachten Marke einlegen.

2. Beachten Sie die fünfjährige Benutzungsschonfrist!

Sie haben ein großzügiges Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt und vielleicht Produkte für Ihr Kennzeichen beansprucht, die Sie noch gar nicht herstellen oder anbieten? Nach fünf Jahren sind Sie auf Nachfrage im Kollisionsfall dazu verpflichtet, die Benutzung all derjenigen Waren und Dienstleistungen nachzuweisen, für die Sie Ihre Marke eingetragen haben. Können Sie dies nicht, entfällt der Markenschutz für diese Produkte.

3. Verlängern Sie rechtzeitig die Schutzdauer Ihrer Marke!

Notieren Sie sich das Ende der Schutzdauer zwecks Markenverlängerung.

Beiträge zum Markenrecht

Markenanmeldung mit Verstand!

Markenanmeldung mit Verstand

Sie möchten Ihre Marke anmelden und diese beim zuständigen Markenamt eintragen lassen? Dann können Sie mich gern direkt anrufen oder mir eine E-mail schreiben.

Nutzen Sie den kostenlosen Erstkontakt, um Ihr markenrechtliches Anliegen zu schildern.

(0511) 7130 0030
info@kanzlei-klenke.de

FAQ Markenrecht

Wie hoch sind die Amtsgebühren?

Schutzbereich Deutschland (DPMA):

  • Anmeldung für drei Waren- und Dienstleistungsklassen: 300,- EUR
  • jede weitere Waren- und Dienstleistungsklasse : 100,- EUR

Schutzbereich EU (EUIPO):

  • Die Grundgebühr für eine elektronische Anmeldung einer Unionsmarke für eine Klasse beträgt 850,- EUR
  • Für die zweite Waren- und Dienstleistungsklasse beträgt die Amtsgebühr 50,- EUR.
  • Die Gebühr ab der dritten Klasse beträgt 150,- EUR je Klasse.

Schutzbereich International (WIPO):

Die Kosten für eine internationale Markenanmeldung setzen sich aus mehreren Gebühren zusammen:

  • Gebühr der Basismarke: DPMA  300,-/ EUIPO 900,- EUR
  • Nationale Gebühr zwecks Antrags auf eine IR-Marke: DPMA  180,-/ EUIPO 300,- EUR
  • WIPO Grundgebühr: 653 CHF (bei Farbwiedergabe erhöht auf 903,- CHF)
  • Benennungsgebühr für die jeweiligen Länder
  • und ggf. Klassengebühren bei mehr als drei Waren- und Dienstleistungsklassen

Zur weiteren Kostenabschätzung empfiehlt sich der Kostenrechner IR-Marke.

Was ist der Unterschied einer Wortmarke und einer Wort-/Bildmarke?

Der Unterschied zwischen einer Wortmarke und einer Wort-Bildmarke ist, dass die Wort-Bildmarke neben den reinen Zeichenbestandteilen auch grafische Elemente erhält. Der Markenschutz erstreckt sich jedoch nur auf das bei Anmeldung eingereichte konkrete Gesamtkennzeichen in der abgebildeten Form. Insofern geht der Schutzbereich einer Wortmarke weiter, sofern Sie den Schutz eines Wortes bezwecken.

Wie lange kann ich gegen eine Markenanmeldung Widerspruch einlegen, wie hoch sind die Kosten?

Die Frist zur Einlegung des Widerspruchs gegen die Eintragung einer deutschen Marke beträgt drei Monate. Der Widerpsruch ist beim DPMA einzureichen. Die Widerspruchsgebühr für ein Widerspruchzeichen beträgt 250,- EUR. Für jedes weitere geltend gemachte Widerspruchzeichen fällt eine zusätzliche Gebühr von je 50,- EUR an. Die Widerpsruchsfrist einer europäischen Marke beträgt ebenfalls drei Monate. Die Gebühren für den beim EUIPO einzureichenden Widerspruch betragen 320,- EUR.

Wann ist eine Marke erschöpft?

Fall: Sie bekommen eine Abmahnung wegen angeblicher Markenverletzung, haben aber die in Rede stehenden Produkte von einem Vertrieb erworben, welcher zur Markennutzung berechtigt war und können dies beweisen. Dann wäre an den Erschöpfungsgrundsatz im Rahmen der Abwehr der Abmahnung zu denken. Sofern unter einer eingetragenen Marke Produkte mit Zustimmung des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wurden, hat der Markeninhaber grundsätzlich nicht mehr das Recht, Dritten die weitere Benutzung der Marke für die entsprechenden Produkte zu untersagen. Dies gilt auch für die produktbezogene Werbung. Wird der Zustand des Produkts verändert oder verschlechtert, nachdem es in den Verkehr gebracht wurde oder wird der Ruf der Marke erheblich bei der Benutzung beschädigt, so kann sich der Markeninhaber der Benutzung seiner Marke widersetzen.

Auf welche Staaten erstreckt sich der Schutz einer EU-Marke?

Der Schutz einer europäischen Marke erstreckt sich auf (noch) alle 28 EU Länder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Romänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern

Wie lange dauert es, bis meine Marke registriert ist?

Die Dauer des Anmeldeverfahrens von Marken beim DPMA und der EUIPO ist unterschiedlich und hängt hauptsächlich davon ab, ob das Markenamt die Anmeldung beanstandet oder diese glatt durchgeht. Erfahrungsgemäß dauert eine unproblematische Markeneintragung etwa zwei bis drei Monate nach Zahlung der Anmeldegebühren. Kommt es zu Beanstandungen kann sich die Anmeldung über mehrere Monate hinziehen.