Seit der BGH Entscheidung vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 stellt die Verwendung von Marken und Kennzeichen als „Metatags“ im Quelltext einer Homepage eine markenmäßige Benutzung weiterlesen…
Keine Haftung eines Bewertungsportals bei unwahren Tatsachenbehauptungen eines Nutzers
Nachdem ein Hotel die Betreiberin eines Bewertungsportals auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen in Anspruch genommen und verklagt hatte, entschied der BGH mit Urteil vom 19. März 2015 – I weiterlesen…
Die erfolgreiche Anmeldung einer Hörmarke
Dieser Artikel ist aufgrund der Markenrechtsreform vom 14.01.2019 hinsichtlich des Erfordernisses der grafischen Darstellbarkeit nicht mehr aktuell und wurde entsprechend aktualisiert. Soundbeispiel zur obigen Darstellung der Hörmarke: Macht weiterlesen...
Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten
Gerade bei der Bildernutzung im Internet spielt der gutgläubige Erwerb von Nutzungsrechten eine große Rolle. Oft werden die erforderlichen Nutzungsrechte nicht vom Urheber selbst (hier dem Fotografen) erworben, weiterlesen…
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