Markenverletzung – Voraussetzungen und Folgen

Verteidigen Sie Ihre Marke! Nachdem die Markenüberwachung Alarm geschlagen hat oder Sie darauf aufmerksam geworden sind, dass ein Dritter Ihre Marke unberechtigter Weise benutzt, gilt es die in Erfahrung gebrachte Markenkollision zu prüfen und ggf. gezielte Maßnahmen zu ergreifen. Dabei stehen dem Markeninhaber mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Die Abmahnung im Markenrecht Sie sind bereits Inhaber einer eingetragenen Marke und sind darauf Aufmerksam geworden, dass ein Dritter unberechtigt Ihre Marke benutzt? weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Bootleg bei Ebay zum kauf angeboten - Abmahnung

Hilfe, ich habe eine Raubkopie auf Ebay angeboten!

Das Interesse der Rechteinhaber sich vor der Verbreitung von Raubkopien und Identitätsfälschungen, also der unerlaubten Vervielfältigung von Musik, Filmen, PC- und Video Spielen, zu schützen ist selbstverständlich nachvollziehbar. Diese Schwarzpressungen nennt man auch Bootlegs. Ursprünglich beschreibt der Begriff „Bootleg“ eine unautorisierte Vervielfältigung von Originalwerken, beispielsweise in Form eines Remixes. Oft werden das Vocal und andere markante Bestandteile eines Songs verwendet, um den ursprünglichen Song in ein neues Genre zu transportieren. Werden dafür weiterlesen...

In Urheberrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Abgrenzung Werkvertrag von Dienstvertrag

Abgrenzung Werkvertrag – Dienstvertrag in der IT-Branche

Relevanz der Abgrenzung in der Praxis Bei Freelancern (freien Mitarbeitern) stellt sich oft die Frage, ob die mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarungen einen Werk- oder Dienstvertrag darstellen. Diese in der Praxis gerade bei atypischen Verträgen, also solchen, die keinem der im BGB geregelten Vertragstypen entsprechen, zu treffende Differenzierung ist nicht immer leicht. Jedenfalls ist dabei nicht auf die Vertragsbezeichnung, sondern allein auf den tatsächlichen Willen der Parteien abzustellen, vgl. § weiterlesen...

In Vertragsrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrechtsverletzung bei Verwendung fremder Marken in Metatags und Google AdWords?

Markenmäßige Benutzung von Metatags Seit der BGH Entscheidung vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 stellt die Verwendung von Marken und Kennzeichen als „Metatags“ im Quelltext einer Homepage eine markenmäßige Benutzung dar. Dabei sei unerheblich, ob die in der Suchmaschine eingegebene Marke auch visuell auf der entsprechenden Homepage wahrnehmbar oder für den Internetnutzer nicht sichtbar ist. Denn die Suchmaschine schließe den normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen unwahrer Tatsachenbehauptung

Keine Haftung eines Bewertungsportals bei unwahren Tatsachenbehauptungen eines Nutzers

Nachdem ein Hotel die Betreiberin eines Bewertungsportals auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen in Anspruch genommen und verklagt hatte, entschied der BGH mit Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal, dass Betreiber einer Bewertungsplattform für unwahre Tatsachenbehauptungen ihrer Nutzer nicht gemäß § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG hafte, sofern diese nach Kenntnis der klaren Rechtsverletzung die Äußerung löscht und kein hochgradig gefährliches Geschäftsmodell weiterlesen...

In Wettbewerbsrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Hörmarke darstellen und beim Markenamt anmelden

Die erfolgreiche Anmeldung einer Hörmarke

Dieser Artikel ist aufgrund der Markenrechtsreform vom 14.01.2019 hinsichtlich des Erfordernisses der grafischen Darstellbarkeit nicht mehr aktuell und wurde entsprechend aktualisiert. Soundbeispiel Klangmarke: Macht man sich bewusst, welche tiefgehenden Emotionen durch Klänge, Akkordfolgen und Melodien in uns Menschen geweckt werden können, erstaunt es zunächst, dass die Bedeutung von Soundlogos als effektive Marketingmaßnahme immer noch stark unterschätzt wird. Die Bedeutung von Sound Branding für Ihr Unternehmen Oft besteht die Markenidentität eines weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Urheberrecht - kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten

Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten

Gerade bei der Bildernutzung im Internet spielt der gutgläubige Erwerb von Nutzungsrechten eine große Rolle. Oft werden die erforderlichen Nutzungsrechte nicht vom Urheber selbst (hier dem Fotografen) erworben, sondern vielfach von Bild- und/oder Werbeagenturen bezogen. Hat der Urheber die erforderlichen Nutzungsrechte nicht wirksam an die entsprechende Agentur abgetreten, so ist diese auch nicht berechtigt, ihren Kunden die Rechte an der Nutzung dieser Bilder einzuräumen. Wenn ahnungslose Kunden von einer Agentur weiterlesen...

In Urheberrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

anwalt medienrecht

Anwalt für Medienrecht

Social Media In Abgrenzung zu den klassischen Bereichen des Medienrechts (Presse- und Verlagsrecht, Rundfunkrecht, Musik- und Filmrecht) unterscheidet sich das Recht der neuen Medien, insbesondere in Bezug auf soziale Netzwerke im Internet, durch Art und Weise der Kommunikation sowie durch die Geschwindigkeit, mit der Informationen öffentlich zugänglich gemacht und verbreitet werden. Kommentare und Bewertungen Einerseits erlangen von Kunden abgegebene Kommentare und Bewertungen eine immer größere Bedeutung, weil potentielle Kunden sich weiterlesen...

In Medienrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

anwalt markenrecht

Anwalt für Markenrecht

Wie kann Ihnen ein Anwalt für Markenrecht helfen? Erfolgreiche Markenanmeldung: Sparen Sie Kosten und Zeit, indem Sie vor Markenanmeldung Ihre Marke auf Eintragungsfähigkeit prüfen, Ihren Begriff recherchieren und sich anschließend eine Risikoanalyse hinsichtlich einer möglichen Markenkollision erstellen lassen. Sicherung Ihres Markenschutzes: Lassen Sie Ihre Marke überwachen und mögliche Kollisionen prüfen. Im Falle einer Markenverletzung kann ein Anwalt für Markenrecht die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten. Lizenzverträge: Prüfung und Erstellung von individuellen weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

anwalt vertragsrecht

Anwalt für Vertragsrecht

Vertragsprüfung und Gestaltung Bei der Gestaltung Ihrer Verträge gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit gemäß § 311 Abs. 1 BGB, welcher durch gesetzliche Vorschriften wie der Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB oder dem Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot nach § 134 BGB eingeschränkt werden. Sofern Sie bereits in Vertragsverhandlungen stehen, beachten Sie bitte, dass bereits bei der Vertragsanbahnung ein vertragsähnliches Vertrauensverhältnis entstehen kann, welches zur gegenseitigen Sorgfalt verpflichtet und ggf. Schadensersatzpflichten auslösen weiterlesen...

In Vertragsrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am