Schneller lesen mit „Spritz“ – Datenschutzrechtliche Hinweise bei Einbindung auf eigener Webseite

Vor etwa einem Jahr erregte das in den USA ansässige Unternehmen Spritz Technology, Inc. mit einem „Spead Reader“ - Tool für Aufsehen. Dabei handelt es sich um einen Bookmark-Link, mit dessen Hilfe alle Wörter eines Artikels auf einer Internetseite in einer variabel konfigurierbaren Geschwindigkeit nacheinander angezeigt werden können. Laut Spritz steht die Veröffentlichung eines entsprechenden Wordpress-Plugins zur Einbindung der Speed-Reader-Funktion kurz bevor. Ob das Plugin am Desktop-Rechner einen echten Mehrwert bietet, muss jeder für weiterlesen...

Webseite erstellt und der Kunde zahlt nicht – Webdesigner unter Zugzwang

Immer wieder kommt es vor, dass sich auf Erstellung von Webseiten und Plugins spezialisierte Agenturen oder Webdesigner in eine ungünstige Ausgangsposition bringen, wenn es darum geht, Ihren Anspruch auf die vereinbarte Vergütung durchzusetzen. Oft werden keine oder nur unzureichend schriftliche Regelungen getroffen. Vereinbart wird das Leistungsziel und ein Pauschalbetrag bei Lieferung, allein besiegelt durch virtuellen Handschlag per E-Mail. Möglichkeiten zur Durchsetzung des Vergütungsanspruchs - auch ohne Webdesignvertrag Nachdem die Webseite weiterlesen...

Markenverletzung – Voraussetzungen und Folgen

Verteidigen Sie Ihre Marke! Nachdem die Markenüberwachung Alarm geschlagen hat oder Sie darauf aufmerksam geworden sind, dass ein Dritter Ihre Marke unberechtigter Weise benutzt, gilt es die in Erfahrung gebrachte Markenkollision zu prüfen und ggf. gezielte Maßnahmen zu ergreifen. Dabei stehen dem Markeninhaber mehrere Möglichkeiten zur Verfügung: Die Abmahnung im Markenrecht Sie sind bereits Inhaber einer eingetragenen Marke und sind darauf aufmerksam geworden, dass ein Dritter unberechtigt Ihre Marke benutzt? weiterlesen...

Hilfe, ich habe eine Raubkopie auf Ebay angeboten!

Das Interesse der Rechteinhaber sich vor der Verbreitung von Raubkopien und Identitätsfälschungen, also der unerlaubten Vervielfältigung von Musik, Filmen, PC- und Video Spielen, zu schützen ist selbstverständlich nachvollziehbar. Diese Schwarzpressungen nennt man auch Bootlegs. Ursprünglich beschreibt der Begriff „Bootleg“ eine unautorisierte Vervielfältigung von Originalwerken, beispielsweise in Form eines Remixes. Oft werden das Vocal und andere markante Bestandteile eines Songs verwendet, um den ursprünglichen Song in ein neues Genre zu transportieren. weiterlesen...

Abgrenzung Werkvertrag – Dienstvertrag in der IT-Branche

Relevanz der Abgrenzung in der Praxis Bei Freelancern (freien Mitarbeitern) stellt sich oft die Frage, ob die mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarungen einen Werk- oder Dienstvertrag darstellen. Diese in der Praxis gerade bei atypischen Verträgen, also solchen, die keinem der im BGB geregelten Vertragstypen entsprechen, zu treffende Differenzierung ist nicht immer leicht. Jedenfalls ist dabei nicht auf die Vertragsbezeichnung, sondern allein auf den tatsächlichen Willen der Parteien abzustellen, vgl. § weiterlesen...

Markenrechtsverletzung bei Verwendung fremder Marken in Metatags und Google AdWords?

Markenmäßige Benutzung von Metatags Seit der BGH Entscheidung vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 stellt die Verwendung von Marken und Kennzeichen als „Metatags“ im Quelltext einer Homepage eine markenmäßige Benutzung dar. Dabei sei unerheblich, ob die in der Suchmaschine eingegebene Marke auch visuell auf der entsprechenden Homepage wahrnehmbar oder für den Internetnutzer nicht sichtbar ist. Denn die Suchmaschine schließe den normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der weiterlesen...

Keine Haftung eines Bewertungsportals bei unwahren Tatsachenbehauptungen eines Nutzers

Nachdem ein Hotel die Betreiberin eines Bewertungsportals auf Unterlassung unwahrer Tatsachenbehauptungen in Anspruch genommen und verklagt hatte, entschied der BGH mit Urteil vom 19. März 2015 - I ZR 94/13 - Hotelbewertungsportal, dass Betreiber einer Bewertungsplattform für unwahre Tatsachenbehauptungen ihrer Nutzer nicht gemäß § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG hafte, sofern diese nach Kenntnis der klaren Rechtsverletzung die Äußerung löscht und kein hochgradig gefährliches Geschäftsmodell weiterlesen...

Die erfolgreiche Anmeldung einer Hörmarke

Dieser Artikel ist aufgrund der Markenrechtsreform vom 14.01.2019 hinsichtlich des Erfordernisses der grafischen Darstellbarkeit nicht mehr aktuell und wurde entsprechend aktualisiert. Soundbeispiel Klangmarke: Macht man sich bewusst, welche tiefgehenden Emotionen durch Klänge, Akkordfolgen und Melodien in uns Menschen geweckt werden können, erstaunt es zunächst, dass die Bedeutung von Soundlogos als effektive Marketingmaßnahme immer noch stark unterschätzt wird. Die Bedeutung von Sound Branding für Ihr Unternehmen Oft besteht die Markenidentität eines weiterlesen...

Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten

Gerade bei der Bildernutzung im Internet spielt der gutgläubige Erwerb von Nutzungsrechten eine große Rolle. Oft werden die erforderlichen Nutzungsrechte nicht vom Urheber selbst (hier dem Fotografen) erworben, sondern vielfach von Bild- und/oder Werbeagenturen bezogen. Hat der Urheber die erforderlichen Nutzungsrechte nicht wirksam an die entsprechende Agentur abgetreten, so ist diese auch nicht berechtigt, ihren Kunden die Rechte an der Nutzung dieser Bilder einzuräumen. Wenn ahnungslose Kunden von einer Agentur weiterlesen...

Anwalt für Medienrecht

Social Media In Abgrenzung zu den klassischen Bereichen des Medienrechts (Presse- und Verlagsrecht, Rundfunkrecht, Musik- und Filmrecht) unterscheidet sich das Recht der neuen Medien, insbesondere in Bezug auf soziale Netzwerke im Internet, durch Art und Weise der Kommunikation sowie durch die Geschwindigkeit, mit der Informationen öffentlich zugänglich gemacht und verbreitet werden. Kommentare und Bewertungen Einerseits erlangen von Kunden abgegebene Kommentare und Bewertungen eine immer größere Bedeutung, weil potentielle Kunden sich weiterlesen...