Die Markenrecherche dient dem Zweck, bereits im Markenregister eingetragene Marken unter Berücksichtigung des eigenen Kennzeichens ausfindig zu machen, um anhand einer auf Grundlage der Rechercheergebnisse erfolgten Auswertung das Risiko abschätzen zu können, durch Verwendung des eigenen Kennzeichens Markenrechte Dritter zu verletzen.

Darf ich mein Kennzeichen verwenden?

Es besteht die Möglichkeit, dass Sie eine eingetragene Marke bereits durch die Verwendung eines Begriffs, mit dem Sie Ihre Produkte kennzeichnen, verletzen, auch wenn sich der Begriff von der eingetragenen Marke unterscheidet, die beanspruchten Waren und Dienstleistungen aber identisch sind. Daher kann eine Markenrecherche auch dann empfehlenswert sein, wenn Sie gar keine Marke anmelden, sondern lediglich sichergehen möchten, Ihr gewähltes Kennzeichen benutzen zu können, ohne dem Risiko ausgesetzt zu sein, von einem Dritten auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen zu werden. Die Markenrecherche bildet daher eine fundierte Grundlage zur nachhaltigen und sicheren Verwendung Ihres Kennzeichens.

Das Markenamt prüft keine Markenverletzung

Auch im Rahmen einer Markenanmeldung prüft das zuständige Markenamt nicht, ob Sie mit Ihrem zur Anmeldung gebrachten Kennzeichen bereits bestehende Marken verletzen, so dass eine Markenrecherche bezüglich identisch und relevant ähnlicher Marken grundsätzlich zu empfehlen ist.

Selbstverständlich können und sollten Sie sich selbstständig einen ersten Überblick über die Verwendung des Kennzeichens verschaffen, indem Sie beispielsweise den gewünschten Begriff bei Google eingeben. Allerdings kann diese Recherche eine vollständige und notwendige Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche nicht ersetzen. Denn maßgeblich sind die im Marken- und Handelsregister eingetragenen Marken und Unternehmenskennzeichen. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang, dass nicht nur identische Begriffe, sondern auch diejenigen Begriffe geschützt sind, die mit Ihrem Begriff zum verwechseln ähnlich sind. Eine relevante Ähnlichkeit wird dabei stets unter Berücksichtigung Ihres Kennzeichens einerseits und der von Ihnen beanspruchten Waren und Dienstleistung andererseits beurteilt. Dabei kommt es oft zu einer unerwartet hohen Trefferquote.

Beispiel:

Sie möchten den Begriff „BlaBlub“ für die Ware Kaugummi eintragen lassen. Eine Suche bei Google ergab, dass ein Kaugummi bisher noch nicht mit dem Begriff „BlaBlub“ gekennzeichnet ist.

Die Ähnlichkeitsrecherche ergab, dass bereits die Marke „BlaBlup“ für Süßwaren und Zahnpflegemittel eingetragen wurde. Da die beiden für den Begriff „BlaBlup“ beanspruchten Waren auch Kaugummis umfassen, liegt Warenidentität vor. Die sich gegenüberstehenden Bezeichnungen „BlaBlub“ und BlaBlup“ kommen sich aber in klanglicher Hinsicht in verwechslungsrelevanter Weise zu nahe, weil sie bei gleichem Sprechrythmus und gleicher Betonung in der Silbenanzahl, der Vokalfolge sowie der Anfangssilbe „Bla“ übereinstimmen. Die an letzter Stelle sich gegenüberstehenden Konsonanten „b“ und „p“ sind klanglich ähnlich und stellen daher keinen relevanten Abstand her. Eine Verwechslungsgefahr wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen.

Überwacht der entsprechende Markeninhaber seine Marke, wird gegen Ihre Anmeldung Widerspruch eingelegt werden. Zusätzlich kann der Markeninhaber Sie parallel abmahnen und seine ihm zustehenden Unterlassungs- Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend machen. Aber auch, wenn der Markeninhaber mangels Überwachung seiner Marke Ihre Markenanmeldung nicht bemerkt, besteht für diesen die Möglichkeit auch einige Jahre später gegen Ihre Marke und die Verwendung des Begriffs „BlaBlub“ für Kaugummis vorzugehen. Ärgerlich, wenn das Produkt anfängt bekannt zu werden und bereits hohe Investitionen getätigt worden sind.

In 6 Schritten zur erfolgreichen Markenanmeldung

  1. Prüfung des Begriffs oder des Logos im Hinblick darauf, ob diese überhaupt eintragungsfähig ist.
  2. Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  3. Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche auf Grundlage des erstellten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  4. Auswertung der Rechercheergebnisse und Risikoanalyse
  5. Gegebenenfalls Anpassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
  6. Markenanmeldung

Erst recherchieren, dann Marke anmelden!

Haben Sie vor, eine Marke anzumelden und möchten vorab eine Markenrecherche durchführen und diese Auswerten lassen, um das Risiko einer Markenverletzung abschätzen zu können? Dann stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Kontakt per Telefon oder Mail:
(0511) 7130 0030
info@kanzlei-klenke.de


Beiträge zum Markenrecht

Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

 Ralph Klenke /  31. Oktober 2015 /  /   Gerichtsentscheidungen,   Markenrecht
Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren
Sie benötigen einen Anwalt für Markenrecht? Gern können Sie mit Rechtsanwalt Klenke vor Ort, per E-Mail oder per Telefon in Kontakt treten und Ihr markenrechtliches Anliegen schildern. Nach Klärung, ob eine anwaltliche Inanspruchnahme für Sie Sinn macht und welche Kosten dabei entstehen, wird Rechtsanwalt Klenke für Sie bezüglich Ihres markenrechtlichen Anliegens tätig.weiterlesen →

DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH – Beantragung Markenverlängerung

 Ralph Klenke /  31. Juli 2015 /  /   Markenrecht
Schreiben der DMVG mit Angebot die Schutzdauer verlängern zu lassen
Heute hat mich ein an Markeninhabern gerichtetes Schreiben der Deutsche Markenverwaltung GmbH erreicht. Die DMVG unterbreitet darin das Angebot, gegen Zahlung eines Betrags in Höhe von 1950,- EUR zzgl. MwSt. die Verlängerung der entsprechenden Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse wird ein Betrag in Höhe von 460,- EUR zzgl. MwSt. fällig. Für die Verlängerung der Schutzdauer genügt jedoch die schlichte Einzahlung [...]weiterlesen →

Markenschutz: Logo als Marke anmelden – reicht das?

 Ralph Klenke /  7. Juli 2015 /  /   Markenrecht
Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke
Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Doch worin liegen genau die Vorteile einer Markenanmeldung und reicht allein die Anmeldung des Logos aus? Der Firmenname müsste doch mit geschützt sein, wenn dieser in dem Logo mit dargestellt wird. Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? Ein Logo mit Wortbestandteilen wird als Wort-/Bildmarke angemeldet. Der Schutzumfang dieser Markenart erstreckt sich allein auf die konkrete grafische [...]weiterlesen →