Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Ralph Klenke Gerichtsentscheidungen, Markenrecht

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren.

Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung „Adaptor1“, weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist.

Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen



Verfahren
1

Eintragungsfähig
1
nicht eintragungsfähig
1


Rechtsprechung in Bezug auf Widerspruchsverfahren


Über Rechtsanwalt Klenke

Ralph Klenke

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Ralph Klenke ist Rechtsanwalt in Hannover und Gründer des Musiklabels Envloop Records. Er berät Sie bei Fragen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere des Wettbewerbs- und Markenrechts sowie des Urheber- und Medienrechts.