Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung „Adaptor1“, weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist.

Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen


Verfahren
1

Eintragungsfähig
1
nicht eintragungsfähig
1

Rechtsprechung in Bezug auf Widerspruchsverfahren

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Über Rechtsanwalt Klenke

Ralph Klenke

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Ralph Klenke ist Rechtsanwalt in Hannover und Gründer des Musiklabels Envloop Records. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Medienrecht.

In Markenrecht von Ralph KlenkeZuletzt geändert am 5. Juli 2020