Hilfe, ich habe eine Raubkopie auf Ebay angeboten!

Das Interesse der Rechteinhaber, sich vor der unerlaubten Verbreitung von Musik, Filmen, Computer- und Videospielen zu schützen, ist selbstverständlich nachvollziehbar. Schließlich sollen Urheber und andere Rechteinhaber selbst entscheiden können, ob und in welcher Form ihre Werke vervielfältigt und verbreitet werden.

Nicht autorisierte Tonträger werden häufig als „Bootlegs“ bezeichnet. Darunter fallen insbesondere ohne Zustimmung der Rechteinhaber veröffentlichte Konzertmitschnitte oder andere nicht genehmigte Musikaufnahmen. Auch bei nachgepressten Schallplatten oder CDs, die als vermeintliche Originale angeboten werden, können erhebliche urheberrechtliche Probleme entstehen.

Daneben gibt es den Bereich der Remixe und des Samplings, bei dem Teile bestehender Musikaufnahmen für neue Produktionen verwendet werden. Ob hierfür eine Zustimmung erforderlich ist, hängt von der konkreten Nutzung und den gesetzlichen Voraussetzungen ab.

Besonders unangenehm wird die Sache allerdings dann, wenn jemand gar nicht weiß, dass er einen unrechtmäßig hergestellten Tonträger besitzt – und diesen später nichtsahnend bei eBay zum Verkauf anbietet.

Exkurs: Sampling und das Kostenrisiko eines Urheberrechtsstreits

Zum Thema Sampling hat der BGH mit Urteil vom 16. April 2015 (I ZR 225/12 – „Goldrapper“) entschieden, dass das bloße Anhören der verwendeten Musiksequenzen durch die Richter grundsätzlich nicht ausreicht, um deren urheberrechtliche Schutzfähigkeit zu beurteilen. Vielmehr wird hierfür im Regelfall die Hilfe eines Sachverständigen erforderlich sein.

Das lässt tief blicken, was die Kosten eines solchen Verletzungsverfahrens angeht. Denn ein Sachverständigengutachten kann erhebliche zusätzliche Prozesskosten verursachen.

Recht haben und sich die gerichtliche Durchsetzung dieses Rechts leisten können, sind eben zwei verschiedene Dinge. Während größere Unternehmen ein solches Kostenrisiko häufig leichter tragen können, kann es für einzelne Künstler oder kleinere Beteiligte bereits eine erhebliche Hürde darstellen.

Nichtsahnend alte Platte oder CD bei eBay angeboten und Abmahnung kassiert

Folgendes Szenario: Sie haben vor einigen Jahren eine Schallplatte oder CD auf einem Flohmarkt erworben. Jetzt möchten Sie Ihre Musiksammlung etwas ausmisten und bieten den Tonträger bei eBay zum Verkauf an.

Was Sie nicht wissen: Bei der vermeintlichen Originalpressung handelt es sich tatsächlich um eine nicht autorisierte Nachpressung, die ohne einen direkten Vergleich mit dem Original kaum als solche zu erkennen ist.

Sie werden abgemahnt. Das Unverständnis ist groß.

Unterlassungsanspruch auch ohne Verschulden

Tatsache ist, dass es beim Verkauf oder auch nur beim Anbieten einer Schwarzpressung für den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch grundsätzlich nicht darauf ankommt, ob der Anbieter wusste, was er da eigentlich verkauft.

Das mag zunächst ungerecht erscheinen. Schließlich hat der Verkäufer den Tonträger möglicherweise selbst gutgläubig erworben und konnte die Fälschung gar nicht erkennen.

Die Rechtslage ist allerdings eindeutig: Wer ein fremdes Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann nach § 97 Abs. 1 UrhG auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Ein Verschulden ist hierfür nicht erforderlich.

Ähnlich verhält es sich beispielsweise bei der Haftung eines Fahrzeughalters nach § 7 Abs. 1 StVG. Auch dort kann eine Haftung unabhängig davon eintreten, ob dem Halter persönlich ein Verschulden vorzuwerfen ist. Die rechtlichen Voraussetzungen sind zwar andere, der grundlegende Gedanke einer verschuldensunabhängigen Haftung ist aber vergleichbar.

Kurz: Wer eine Raubkopie zum Verkauf anbietet, kann abgemahnt werden, auch wenn er dachte, dass es sich bei der entsprechenden CD oder Schallplatte um ein Original handelt.

Dass bereits das Angebot eines rechtswidrig hergestellten Tonträgers eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann und der Unterlassungsanspruch kein Verschulden voraussetzt, hat der BGH auch in seinem Urteil vom 05.11.2015 (I ZR 88/13 – „Al Di Meola“) bestätigt.

Während der Unterlassungsanspruch kein Verschulden voraussetzt, ist dies beim Schadensersatz anders. Nach § 97 Abs. 2 UrhG haftet der Verkäufer auf Schadensersatz, wenn er vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.

Dass er die Schwarzpressung tatsächlich nicht erkannt hat, schließt eine fahrlässige Rechtsverletzung allerdings noch nicht aus. Es kommt vielmehr darauf an, ob er bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen können oder müssen, dass es sich nicht um einen rechtmäßig hergestellten Tonträger handelt.

Was tun nach einer Abmahnung?

Erhält der Anbieter oder Verkäufer einer Schwarzpressung eine Abmahnung und wird zur Unterlassung sowie zur Herausgabe des Tonträgers aufgefordert, sollte die Angelegenheit ernst genommen werden.

Besteht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch tatsächlich, sollte insbesondere die Abgabe einer modifizierten, hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung in Erwägung gezogen werden. Damit kann die Wiederholungsgefahr beseitigt und ein gerichtliches Eilverfahren unter Umständen vermieden werden.

Denn gerade beim Angebot rechtswidrig hergestellter Tonträger besteht das Risiko, dass der Rechteinhaber seinen Unterlassungsanspruch im Wege einer einstweiligen Verfügung gerichtlich durchsetzt. Dies kann zusätzliche und erhebliche Kosten verursachen.

Wer bereits vor einer Abmahnung eine ausreichende strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben hat, kann damit die Wiederholungsgefahr beseitigen und eine spätere Abmahnung zur Durchsetzung desselben Unterlassungsanspruchs vermeiden. Voraussetzung ist allerdings, dass die Erklärung den rechtlichen Anforderungen genügt und ihre abschreckende Wirkung nicht etwa durch eine ausdrückliche Ablehnung seitens des Rechteinhabers entfällt. Etwaige Schadensersatzansprüche wegen einer bereits begangenen Rechtsverletzung bleiben davon unberührt.

Warum die Höhe der Vertragsstrafe wichtig ist

Die einfache, auch schriftliche Erklärung, zukünftig nie wieder ein Bootleg bei eBay anzubieten, reicht grundsätzlich nicht aus, um die durch die bereits begangene Rechtsverletzung begründete Wiederholungsgefahr zu beseitigen.

Hierfür ist regelmäßig eine ernsthafte, hinreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung erforderlich. Der Verletzer muss sich also verpflichten, im Falle eines erneuten Verstoßes eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen.

Dass eine zu niedrig angesetzte Vertragsstrafe nicht ausreicht, zeigt ein Beschluss des LG Hamburg vom 07.04.2015 (308 O 135/15). Dort hatte ein privater Verkäufer eine Bootleg-CD bei eBay angeboten und nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben. Die Vertragsstrafe hatte er allerdings auf 500 Euro begrenzt.

Das LG Hamburg hielt diesen Betrag nicht für ausreichend, um die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Denn es war nicht absehbar, in welchem Umfang künftig gleichartige Rechtsverletzungen begangen werden könnten.

Die Entscheidung zeigt, dass es nicht genügt, irgendeine Vertragsstrafe zu versprechen. Entscheidend ist, ob die Unterlassungserklärung geeignet ist, weitere Rechtsverletzungen ernsthaft zu verhindern.

Eine bestimmte Mindesthöhe der Vertragsstrafe lässt sich daraus allerdings nicht für sämtliche Fälle ableiten. In der Praxis kommt auch eine Unterlassungserklärung nach dem sogenannten Hamburger Brauch in Betracht. Dabei wird keine feste Vertragsstrafe vereinbart. Vielmehr wird ihre Höhe im Verletzungsfall nach billigem Ermessen bestimmt und kann gerichtlich überprüft werden.

Abmahnkosten und Schadensersatz

Bei der Frage, welche Beträge der Rechteinhaber vom Anbieter oder Verkäufer einer Schwarzpressung verlangen kann, ist zwischen den verschiedenen Ansprüchen zu unterscheiden.

Der urheberrechtliche Unterlassungsanspruch besteht grundsätzlich unabhängig davon, ob der Verkäufer vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat. Auch die erforderlichen Kosten einer berechtigten und den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Abmahnung können nach § 97a Abs. 3 UrhG grundsätzlich unabhängig vom Verschulden zu erstatten sein.

Anders verhält es sich beim Schadensersatzanspruch gemäß § 97 Abs. 2 UrhG. Dieser setzt voraus, dass der Verkäufer vorsätzlich oder zumindest fahrlässig gehandelt hat. Entscheidend ist deshalb insbesondere, ob er erkennen konnte oder bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt hätte erkennen müssen, dass es sich bei dem angebotenen Tonträger um eine Schwarzpressung handelt.

Dass der Verkäufer den Tonträger selbst gutgläubig erworben hat, schließt eine Fahrlässigkeit nicht zwangsläufig aus. Umgekehrt lässt sich aus dem bloßen Angebot einer Schwarzpressung noch nicht auf ein schuldhaftes Verhalten schließen. Hier kommt es insbesondere darauf an, welche Anhaltspunkte für eine Fälschung bestanden und welche Prüfung dem Verkäufer zumutbar war.

Woran erkenne ich ein Bootleg?

Auch wenn die Qualität von Bootlegs durch immer bessere technische Möglichkeiten zunimmt und manche Schwarzpressung kaum noch vom Original zu unterscheiden ist, gibt es einige Anzeichen, die auf einen nicht autorisierten Tonträger hinweisen können.

Wer eine gebrauchte Schallplatte, CD oder DVD kaufen oder später weiterverkaufen möchte, sollte insbesondere auf folgende Merkmale achten:

• Minderwertige Druckqualität: Unscharfe Cover, schlecht gedruckte Hüllen oder erkennbare Qualitätsmängel am Tonträger selbst.
• Auffällige Aufnahmequalität: Ungewöhnlich schlechte Tonqualität oder deutliche Abweichungen von bekannten Originalaufnahmen.
• Schreibfehler: Fehler beim Künstlernamen, Albumtitel oder bei der Bezeichnung der Plattenfirma.
• Fehlende Lizenzangaben: Unvollständige oder offensichtlich fehlerhafte Angaben zu Rechteinhabern, Produktion oder Veröffentlichung.
• Beschreibbare Datenträger: CD-R oder DVD-R können auf eine nicht autorisierte Vervielfältigung hinweisen, insbesondere wenn es sich angeblich um eine reguläre kommerzielle Pressung handelt.
• Fehlende oder auffällige Herstellungscodes: Bei industriell gepressten CDs können insbesondere die SID-Codes und die Kennzeichnungen im Innenring Anhaltspunkte für die Herkunft des Tonträgers liefern.
• Live-Mitschnitte und Remixalben: Gerade bei seltenen Konzertaufnahmen oder ungewöhnlichen Veröffentlichungen empfiehlt sich eine genauere Prüfung, ob eine offizielle Veröffentlichung vorliegt.

Keines dieser Merkmale beweist für sich genommen, dass es sich um ein Bootleg handelt. Umgekehrt kann auch eine äußerlich hochwertige Pressung rechtswidrig hergestellt worden sein.

Im Zweifel empfiehlt es sich deshalb, die konkrete Veröffentlichung mit den Angaben des Plattenlabels oder einer verlässlichen Diskografie abzugleichen.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite zum Urheberrecht.