Marke registrieren - Kosten und Vorgehensweise

Marke anmelden mit Verstand

Schritt für Schritt zur Markenanmeldung Bevor Sie eine Marke anmelden, vergessen Sie nicht Ihr Kennzeiche zu prüfen, ob dieses als Marke eintragungsfähig ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen zu recherchieren, ob bereits eine verwechslungsfähige Marke im Markenregister eingetragen ist Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis möglicherweise anzupassen die Markenanmeldung einzureichen und die Anmeldegebühr fristgemäß zu zahlen auf Beanstandungen des Markenamtes fristgemäß zu reagieren Warum sollten Sie Ihre Marke eintragen lassen? Als weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Änderungen im Markenrecht Januar 2019

Die Anpassung des deutschen Markenrechts durch die Markenrechtsreform vom 14.01.2019

Im Rahmen der Harmonisierung des deutschen und europäischen Markenrechts ist durch Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) das deutsche Markenrecht an die EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) weiter angepasst worden. Die Änderungen dürften in einigen Bereichen weitreichende Auswirkungen haben. Zwei Änderungen werden nachfolgend besonders hervorgehoben, nämlich einerseits die Möglichkeiten von Markeninhaber sich gegen Markeneintragungen zu wehren, obgleich die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist und andererseits die Möglichkeit zur innovativen Neuanmeldungen von Medienmarken. Das Nichtigkeitsverfahren von bestehenden weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

professionelle Markenrecherche und Risikoanalyse

Markenrecherche – professionell und nachhaltig

Minimieren Sie das Risiko einer Markenverletzung Die Markenrecherche dient dem Zweck, bereits im Markenregister eingetragene Marken unter Berücksichtigung des eigenen Kennzeichens ausfindig zu machen, um anhand einer auf Grundlage der Rechercheergebnisse erfolgten Auswertung das Risiko abschätzen zu können, durch Verwendung des eigenen Kennzeichens Markenrechte Dritter zu verletzen. Darf ich mein Kennzeichen verwenden? Es besteht die Möglichkeit, dass Sie eine eingetragene Marke bereits durch die Verwendung eines Begriffs, mit dem Sie weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung "Adaptor1", weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 05.10.2015: Wort-/Bildmarke 'handelsblatt' (Unterscheidungskraft, beschreibende Angabe, Verkehrsdurchsetzung)Beschluss: BPatG, Beschluss weiterlesen...

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Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Markenrecht: Entscheidungen im September 2015

Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat September 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Rechtsprechung in Bezug auf Markenanmeldungen Verfahren1 Eintragungsfähig1 nicht eintragungsfähig1 09.09.2015: Wortmarke 'MULTIZOO' (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12 Verfahren: Markenanmeldung Begriff:  MULTIZOO Waren und Dienstleistungen: Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo Klasse 5: Futtermittelzusätze für weiterlesen...

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Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke

Firmenlogo oder Firmenname schützen lassen?

Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Oft besteht das Firmenkennzeichen jedoch nicht allein aus einen Bildbestandteil. Vielmehr wird der Unternehmensname lediglich von mehr oder weniger kreativen Randelementen umgarnt. Reicht es in einem solchen Fall nicht aus, das Firmenlogo einfach als Wort-/Bildmarke eintragen zu lassen? Der Firmenname ist doch dann genauso geschützt oder? Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? weiterlesen...

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Hörmarke darstellen und beim Markenamt anmelden

Die erfolgreiche Anmeldung einer Hörmarke

Dieser Artikel ist aufgrund der Markenrechtsreform vom 14.01.2019 hinsichtlich des Erfordernisses der grafischen Darstellbarkeit nicht mehr aktuell und wurde entsprechend aktualisiert. Soundbeispiel Klangmarke: Macht man sich bewusst, welche tiefgehenden Emotionen durch Klänge, Akkordfolgen und Melodien in uns Menschen geweckt werden können, erstaunt es zunächst, dass die Bedeutung von Soundlogos als effektive Marketingmaßnahme immer noch stark unterschätzt wird. Die Bedeutung von Sound Branding für Ihr Unternehmen Oft besteht die Markenidentität eines weiterlesen...

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anwalt markenrecht

Anwalt für Markenrecht

Wie kann Ihnen ein Anwalt für Markenrecht helfen? Erfolgreiche Markenanmeldung: Sparen Sie Kosten und Zeit, indem Sie vor Markenanmeldung Ihre Marke auf Eintragungsfähigkeit prüfen, Ihren Begriff recherchieren und sich anschließend eine Risikoanalyse hinsichtlich einer möglichen Markenkollision erstellen lassen. Sicherung Ihres Markenschutzes: Lassen Sie Ihre Marke überwachen und mögliche Kollisionen prüfen. Im Falle einer Markenverletzung kann ein Anwalt für Markenrecht die notwendigen rechtlichen Schritte einleiten. Lizenzverträge: Prüfung und Erstellung von individuellen weiterlesen...

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