Bei der Frage, wie Sie einen umfassenden und nachhaltigen Markenschutz erreichen können, sollten nachfolgende Punkte bei Ihrer Markenstrategie mit einbezogen werden:

Ist Ihre Marke eintragungsfähig?

Auf der Suche nach dem passenden Namen für Ihr Unternehmen oder einer aussagekräftigen Produktbeschreibung haben Sie sich einen bestimmten Begriff oder eine Wortkombination überlegt, die Sie gerne als Marke anmelden möchten. Das zuständige Markenamt wird bei Einreichung der Anmeldung prüfen, ob Ihr Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig ist. Anderenfalls wird Ihre Anmeldung zurückgewiesen und die gezahlte Anmeldegebühr nicht erstattet. Daher macht es Sinn, diese Prüfung bereits vor der Markenanmeldung vorzunehmen. Das Amt prüft insbesondere, ob Ihr Kennzeichen hinreichend unterscheidungskräftig ist oder es Ihre angebotenen Produkte/Dienstleistungen lediglich beschreibt.

Markenrecherche

Für einen umfassenden und nachhaltigen Markenschutz ist es mit der reinen Markenanmeldung beim zuständigen Markenamt nicht getan. Zwingend notwendig ist eine im Vorfeld durchzuführende Recherche nach zumindest identischen, wenn möglich auch ähnlichen Kennzeichen. Dabei ist die Ähnlichkeitsrecherche zwar mit höheren Kosten verbunden, bietet dafür aber auch eine erhebliche Risikoverminderung im Hinblick auf eine durch die Anmeldung hervorgerufene im Raum stehende Markenrechtsverletzung. Das Markenamt prüft nämlich nur die absoluten Schutzhindernisse, die sich auf das Kennzeichen als solches beziehen (Freihaltebedürfnis, hinreichende Unterscheidungskraft, keine Gattungsbezeichnung etc.). Ob ggf. die zur Anmeldung gebrachte Marke mit einer bereits eingetragenen Marke identisch oder zum Verwechseln ähnlich ist, wird Ihnen bei unzureichender Recherche dann der entsprechende Markeninhaber mit den älteren Rechten in Form eines Widerspruchverfahrens oder auch parallel mit einer Löschungsklage wegen Rechtsverletzung vor Augen führen.

Markenüberwachung

Nach erfolgreicher Markenanmeldung prüfen die Markenämter neue Anmeldungen nicht auf Kollision mit bereits eingetragenen Marken. Zwecks umfassenden Markenschutzes bietet es sich daher an, die mit der eigenen Marke kollidierende Markenanmeldungen innerhalb der Widerspruchsfrist von 3 Monaten ausfindig zu machen, um nicht mit einer längeren und mit höheren Kosten verbundenen Löschungsklage gegen die dann eingetragene Marke vorgehen zu müssen.

Schutzdauer verlängern!

Die Schutzdauer deutscher und europäischer Marken beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag bei und kann jeweils um weitere 10 Jahre verlängert werden. Bei internationalen Marken nach MMA (Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken) kann die Schutzdauer bis zu 20 Jahren betragen. Verlängern Sie die Schutzdauer nicht und versäumen die 6-monatige Verlängerungsfrist, verlieren Sie Ihre Markenpriorität und Ihre Marke verfällt vollständig.

  • Verlängerungsgebühr DPMA (Grundgebühr): 750,- EUR
  • Verlängerungsgebühr DPMA (Klassengebühr ab der vierten Klasse): 260,00 Euro
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Grundgebühr bei elektronischer Verlängerung): 850,- EUR
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Klassengebühr für die zweite Klasse): 50,- Euro
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Klassengebühr ab der dritten Klasse): 150,- Euro

Behalten Sie daher eine Verlängerung der Schutzdauer stets im Hinterkopf.

Beiträge zum Markenrecht

Schützen Sie Ihre Marke!

Markenschutz durch Markenüberwachung

Bei Fragen, welche Möglichkeiten in Ihrem Fall bestehen, Ihre Marke zu schützen, können Sie mich gern direkt anrufen oder mir eine E-Mail mit einer kurzen Schilderung Ihres Anliegens schreiben.

Nutzen Sie den kostenlosen Erstkontakt, um Ihr markenrechtliches Anliegen zu schildern.

(0511) 7130 0030
info@kanzlei-klenke.de