Bei der Frage, wie Sie einen umfassenden und nachhaltigen Markenschutz erreichen können, sollten nachfolgende Punkte bei Ihrer Markenstrategie mit einbezogen werden:

Ist Ihre Marke eintragungsfähig?

Auf der Suche nach dem passenden Namen für Ihr Unternehmen oder einer aussagekräftigen Produktbeschreibung haben Sie sich einen bestimmten Begriff oder eine Wortkombination überlegt, die Sie gerne als Marke anmelden möchten. Das zuständige Markenamt wird bei Einreichung der Anmeldung prüfen, ob Ihr Kennzeichen überhaupt eintragungsfähig ist. Anderenfalls wird Ihre Anmeldung zurückgewiesen und die gezahlte Anmeldegebühr nicht erstattet. Daher macht es Sinn, diese Prüfung bereits vor der Markenanmeldung vorzunehmen. Das Amt prüft insbesondere, ob Ihr Kennzeichen hinreichend unterscheidungskräftig ist oder es Ihre angebotenen Produkte/Dienstleistungen lediglich beschreibt.

Markenrecherche

Für einen umfassenden und nachhaltigen Markenschutz ist es mit der reinen Markenanmeldung beim zuständigen Markenamt nicht getan. Zwingend notwendig ist eine im Vorfeld durchzuführende Recherche nach zumindest identischen, wenn möglich auch ähnlichen Kennzeichen. Dabei ist die Ähnlichkeitsrecherche zwar mit höheren Kosten verbunden, bietet dafür aber auch eine erhebliche Risikoverminderung im Hinblick auf eine durch die Anmeldung hervorgerufene im Raum stehende Markenrechtsverletzung. Das Markenamt prüft nämlich nur die absoluten Schutzhindernisse, die sich auf das Kennzeichen als solches beziehen (Freihaltebedürfnis, hinreichende Unterscheidungskraft, keine Gattungsbezeichnung etc.). Ob ggf. die zur Anmeldung gebrachte Marke mit einer bereits eingetragenen Marke identisch oder zum Verwechseln ähnlich ist, wird Ihnen bei unzureichender Recherche dann der entsprechende Markeninhaber mit den älteren Rechten in Form eines Widerspruchverfahrens oder auch parallel mit einer Löschungsklage wegen Rechtsverletzung vor Augen führen.

Markenüberwachung

Nach erfolgreicher Markenanmeldung prüfen die Markenämter neue Anmeldungen nicht auf Kollision mit bereits eingetragenen Marken. Zwecks umfassenden Markenschutzes bietet es sich daher an, die mit der eigenen Marke kollidierende Markenanmeldungen innerhalb der Widerspruchsfrist von 3 Monaten ausfindig zu machen, um nicht mit einer längeren und mit höheren Kosten verbundenen Löschungsklage gegen die dann eingetragene Marke vorgehen zu müssen.

Schutzdauer verlängern!

Die Schutzdauer deutscher und europäischer Marken beträgt 10 Jahre ab dem Anmeldetag bei und kann jeweils um weitere 10 Jahre verlängert werden. Bei internationalen Marken nach MMA (Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken) kann die Schutzdauer bis zu 20 Jahren betragen. Verlängern Sie die Schutzdauer nicht und versäumen die 6-monatige Verlängerungsfrist, verlieren Sie Ihre Markenpriorität und Ihre Marke verfällt vollständig.

  • Verlängerungsgebühr DPMA (Grundgebühr): 750,- EUR
  • Verlängerungsgebühr DPMA (Klassengebühr ab der vierten Klasse): 260,00 Euro
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Grundgebühr bei elektronischer Verlängerung): 850,- EUR
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Klassengebühr für die zweite Klasse): 50,- Euro
  • Verlängerungsgebühr EUIPO (Klassengebühr ab der dritten Klasse): 150,- Euro

Behalten Sie daher eine Verlängerung der Schutzdauer stets im Hinterkopf.

Schützen Sie Ihre Marke!

Bei Fragen, welche Möglichkeiten in Ihrem Fall bestehen, Ihre Marke zu schützen, können Sie mich gern direkt anrufen oder mir eine E-Mail mit einer kurzen Schilderung Ihres Anliegens schreiben.

Kontakt per Telefon oder Mail:
(0511) 7130 0030
info@kanzlei-klenke.de


Beiträge zum Markenrecht

Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

 Ralph Klenke /  31. Oktober 2015 /  /   Gerichtsentscheidungen,   Markenrecht
Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren
Sie benötigen einen Anwalt für Markenrecht? Gern können Sie mit Rechtsanwalt Klenke vor Ort, per E-Mail oder per Telefon in Kontakt treten und Ihr markenrechtliches Anliegen schildern. Nach Klärung, ob eine anwaltliche Inanspruchnahme für Sie Sinn macht und welche Kosten dabei entstehen, wird Rechtsanwalt Klenke für Sie bezüglich Ihres markenrechtlichen Anliegens tätig.weiterlesen →

DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH – Beantragung Markenverlängerung

 Ralph Klenke /  31. Juli 2015 /  /   Markenrecht
Schreiben der DMVG mit Angebot die Schutzdauer verlängern zu lassen
Heute hat mich ein an Markeninhabern gerichtetes Schreiben der Deutsche Markenverwaltung GmbH erreicht. Die DMVG unterbreitet darin das Angebot, gegen Zahlung eines Betrags in Höhe von 1950,- EUR zzgl. MwSt. die Verlängerung der entsprechenden Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse wird ein Betrag in Höhe von 460,- EUR zzgl. MwSt. fällig. Für die Verlängerung der Schutzdauer genügt jedoch die schlichte Einzahlung [...]weiterlesen →

Markenschutz: Logo als Marke anmelden – reicht das?

 Ralph Klenke /  7. Juli 2015 /  /   Markenrecht
Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke
Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Doch worin liegen genau die Vorteile einer Markenanmeldung und reicht allein die Anmeldung des Logos aus? Der Firmenname müsste doch mit geschützt sein, wenn dieser in dem Logo mit dargestellt wird. Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? Ein Logo mit Wortbestandteilen wird als Wort-/Bildmarke angemeldet. Der Schutzumfang dieser Markenart erstreckt sich allein auf die konkrete grafische [...]weiterlesen →