Markenbrexit - Der Brexit und die EU-Marke

Brexit – Was passiert jetzt mit meiner EU-Marke?

Der Brexit ist da. Das Vereinigte Königreich ist seit dem 01.02.2020 nicht mehr Teil der EU. Es gilt das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geschlossenen Austrittsabkommen. Danach ist das EU-Recht noch innerhalb des Übergangszeitraums bis zum 31.12.2020 anwendbar. Inhaber einer EU-Marke werden ohne erneute Prüfung Inhaber einer aus demselben Zeichen bestehenden Marke für dieselben Waren oder Dienstleistungen im Vereinigten Königreich nach dem Recht des Vereinigten Königreichs, wenn die weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Marke registrieren - Kosten und Vorgehensweise

Marke anmelden mit Verstand

Schritt für Schritt zur Markenanmeldung Bevor Sie eine Marke anmelden, vergessen Sie nicht Ihr Kennzeichen zu prüfen, ob dieses als Marke eintragungsfähig ist ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu erstellen zu recherchieren, ob bereits eine verwechslungsfähige Marke im Markenregister eingetragen ist Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis möglicherweise anzupassen die Markenanmeldung einzureichen und die Anmeldegebühr fristgemäß zu zahlen auf Beanstandungen des Markenamtes fristgemäß zu reagieren Warum sollten Sie Ihre Marke eintragen lassen? Als weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am

Markenrecht, Markenschutz von Logos als Wort-Bildmarke

Firmenlogo oder Firmenname schützen lassen?

Bei der Gründung einer Firma liegt der Gedanke nahe, sein Firmenlogo schützen zu lassen. Oft besteht das Firmenkennzeichen jedoch nicht allein aus einen Bildbestandteil. Vielmehr wird der Unternehmensname lediglich von mehr oder weniger kreativen Randelementen umgarnt. Reicht es in einem solchen Fall nicht aus, das Firmenlogo einfach als Wort-/Bildmarke eintragen zu lassen? Der Firmenname ist doch dann genauso geschützt oder? Lassen sich die zusätzlichen Kosten für eine Wortmarke dann einsparen? weiterlesen...

In Markenrecht von Ralph KlenkeVeröffentlicht am