Markenbrexit - Der Brexit und die EU-Marke

Brexit – Was passiert jetzt mit meiner EU-Marke?

Der Brexit ist da. Das Vereinigte Königreich ist seit dem 01.02.2020 nicht mehr Teil der EU. Es gilt das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich geschlossenen Austrittsabkommen. Danach ist das EU-Recht noch innerhalb des Übergangszeitraums bis zum 31.12.2020 anwendbar. Inhaber einer EU-Marke werden ohne erneute Prüfung Inhaber einer aus demselben Zeichen bestehenden Marke für dieselben Waren oder Dienstleistungen im Vereinigten Königreich nach dem Recht des Vereinigten Königreichs, wenn die weiterlesen...
Änderungen im Markenrecht Januar 2019

Die Anpassung des deutschen Markenrechts durch die Markenrechtsreform vom 14.01.2019

Im Rahmen der Harmonisierung des deutschen und europäischen Markenrechts ist durch Inkrafttreten des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes (MaMoG) das deutsche Markenrecht an die EU-Markenrechtsrichtlinie (2015/2436) weiter angepasst worden. Die Änderungen dürften in einigen Bereichen weitreichende Auswirkungen haben. Zwei Änderungen werden nachfolgend besonders hervorgehoben, nämlich einerseits die Möglichkeiten von Markeninhaber sich gegen Markeneintragungen zu wehren, obgleich die Widerspruchsfrist bereits abgelaufen ist und andererseits die Möglichkeit zur innovativen Neuanmeldungen von Medienmarken. Das Nichtigkeitsverfahren von bestehenden weiterlesen...
Schreiben der DMVG mit Angebot die Schutzdauer verlängern zu lassen

DMVG Deutsche Markenverwaltung GmbH – Beantragung Markenverlängerung

Heute hat mich ein an Markeninhabern gerichtetes Schreiben der Deutsche Markenverwaltung GmbH erreicht. Die DMVG unterbreitet darin das Angebot, gegen Zahlung eines Betrags in Höhe von 1950,- EUR zzgl. MwSt. die Verlängerung der entsprechenden Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für jede weitere Klasse wird ein Betrag in Höhe von 460,- EUR zzgl. MwSt. fällig. Die Leistung der DMVG beschränkt sich weiterlesen...