Markenrechtsverletzung bei Verwendung fremder Marken in Metatags und Google AdWords?

Ralph Klenke Markenrecht

Markenrechtsverletzung Abmahnung

Seit der BGH Entscheidung vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03 stellt die Verwendung von Marken und Kennzeichen als „Metatags“ im Quelltext einer Homepage eine markenmäßige Benutzung dar. Dabei sei unerheblich, ob die in der Suchmaschine eingegebene Marke auch visuell auf der entsprechenden Homepage wahrnehmbar oder für den Internetnutzer nicht sichtbar ist. Denn die Suchmaschine schließe den normalerweise für den Nutzer nicht sichtbaren Quelltext der Internetseiten in die Suche ein, so dass auch Seiten als Suchergebnis aufgelistet werden, die das Suchwort lediglich im Quelltext enthalten. Maßgeblich sei, dass mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens beeinflusst und der Nutzer auf diese Weise zu der entsprechenden Internetseite geführt wird. Daher dient das Suchwort dazu, den Nutzer auf das dort werbende Unternehmen und sein Angebot hinzuweisen, so dass eine Markenrechtsverletzung durch die Verwendung des Kennzeichens in den „Metatags“ vorliegt. Obwohl zumindest google das „keyword“ -Meta Tag nicht mehr beim Ranking weiterlesen →