Markenrecherche - professionell und nachhaltig
Warum eine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche vor der Nutzung oder Anmeldung einer Marke sinnvoll ist und wie sich Kollisionsrisiken beurteilen lassen.

Minimieren Sie das Risiko einer Markenverletzung
Eine Markenrecherche dient dazu, ältere Marken und weitere Kennzeichenrechte zu ermitteln, die mit dem geplanten Zeichen kollidieren könnten. Anhand der Rechercheergebnisse lässt sich rechtlich beurteilen, welche Risiken mit der Anmeldung und Verwendung des eigenen Kennzeichens verbunden sein können.
Auch eine sorgfältige Recherche kann nicht jedes Risiko ausschließen. Sie bietet aber eine fundierte Grundlage für die Entscheidung, ob und in welcher Form ein Zeichen verwendet oder als Marke angemeldet werden sollte.
Darf ich mein Kennzeichen verwenden?
Eine Markenverletzung kann auch dann vorliegen, wenn das verwendete Zeichen nicht mit einer älteren Marke identisch ist. Entscheidend ist insbesondere, ob aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen und der betroffenen Waren oder Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr besteht. Dabei sind sämtliche maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, insbesondere die Kennzeichnungskraft der älteren Marke sowie die Zeichen- und Waren- beziehungsweise Dienstleistungsähnlichkeit.
Deshalb ist eine Markenrecherche nicht nur im Vorfeld einer Markenanmeldung sinnvoll. Sie kann auch dann angezeigt sein, wenn Sie ein Kennzeichen zunächst lediglich zur Bezeichnung Ihrer Produkte oder Dienstleistungen nutzen möchten. Denn ältere Rechte können unter bestimmten Voraussetzungen Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche begründen.
Warum die Markeneintragung keine Kollisionsfreiheit garantiert
Bei einer deutschen Markenanmeldung prüft das DPMA insbesondere, ob absolute Schutzhindernisse vorliegen. Ob ältere Marken- oder sonstige Kennzeichenrechte Dritter entgegenstehen, untersucht es dagegen grundsätzlich nicht von Amts wegen.
Auch beim EUIPO ersetzt das Anmeldeverfahren keine eigenständige Recherche nach älteren Rechten. Inhaber älterer Rechte können unter den jeweiligen Voraussetzungen gegen eine Markenanmeldung vorgehen. Eine Eintragung bedeutet deshalb nicht, dass das Zeichen ohne rechtliche Risiken benutzt werden darf.
Ein erster Blick in eine Suchmaschine kann hilfreich sein, ersetzt aber keine Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche. Zu berücksichtigen sind insbesondere einschlägige Markenregister sowie gegebenenfalls Unternehmenskennzeichen und weitere Rechte, die nicht vollständig aus einem Markenregister hervorgehen.
Bei der Risikobeurteilung kommt es nicht nur auf die Zeichen selbst an. Auch die betroffenen Waren und Dienstleistungen, der räumliche Schutzbereich und weitere Umstände des Einzelfalls sind maßgeblich. Das DPMA erläutert die Möglichkeiten und Grenzen der Markenrecherche; für Unionsmarken verweist das EUIPO unter anderem auf TMview.
Beispiel: „BlaBlub“ und „BlaBlup“
Das folgende Beispiel ist fiktiv und dient der Veranschaulichung. Es stellt keine abschließende Beurteilung einer konkreten Zeichenkollision dar.
Sie möchten das Zeichen „BlaBlub“ für Kaugummi verwenden und anmelden. Eine einfache Internetsuche ergibt keine erkennbaren Treffer für entsprechend gekennzeichnete Kaugummis.
Bei einer Ähnlichkeitsrecherche wird jedoch eine ältere Marke „BlaBlup“ gefunden, die unter anderem für Süßwaren und Zahnpflegemittel geschützt ist. Die erfassten Waren können sich mit Kaugummi überschneiden. Zudem ähneln sich die Bezeichnungen in ihrem Klang und Schriftbild: Silbenzahl, Vokalfolge und weite Teile der Zeichen stimmen überein; die Schlusskonsonanten „b“ und „p“ liegen klanglich nahe beieinander.
Ob daraus rechtlich eine Verwechslungsgefahr folgt, lässt sich nur anhand sämtlicher maßgeblicher Umstände beurteilen. Im Beispiel besteht aber ein ernst zu nehmender Anlass für eine vertiefte Kollisionsprüfung, bevor in die Anmeldung, Produktkennzeichnung oder Werbung investiert wird.
Ein Inhaber älterer Rechte kann – abhängig von den jeweiligen Voraussetzungen und Fristen – gegen eine Anmeldung vorgehen oder Ansprüche wegen einer rechtsverletzenden Benutzung geltend machen. Solche Auseinandersetzungen können gerade dann wirtschaftlich belastend sein, wenn ein Produkt bereits am Markt etabliert ist.
Markenrecherche und Auswertung der Ergebnisse
Eine professionelle Markenrecherche kann sowohl identische als auch ähnliche Zeichen erfassen. Die Treffer müssen anschließend juristisch ausgewertet werden: Nicht jeder ähnliche Treffer bedeutet automatisch eine Markenverletzung, und eine erfolglose Suche garantiert keine risikofreie Nutzung.
Zur fachlichen Risikoanalyse gehören insbesondere die Bewertung möglicher Verwechslungsgefahren und eine Einschätzung des weiteren Vorgehens, etwa zur Auswahl oder Anpassung des Kennzeichens und zu einer möglichen Markenanmeldung.
Für die technische Recherche nach identischen und ähnlichen Marken und Firmenkennzeichen kommen spezialisierte Recherchedienstleister infrage, etwa infobroker.de mit seinem Angebot an Markenrecherchen. Die rechtliche Beurteilung relevanter Treffer und möglicher Kollisionsrisiken ist davon zu unterscheiden.
Ralph Klenke
Rechtsanwalt in Hannover
Ralph Klenke ist Rechtsanwalt in Hannover und Gründer des Musiklabels Envloop Records. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Urheber- und Medienrecht.
Mehr über Rechtsanwalt Klenke

