Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Ralph Klenke Gerichtsentscheidungen, Markenrecht

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren

Sie benötigen einen Anwalt für Markenrecht? Gern können Sie mit Rechtsanwalt Klenke vor Ort, per E-Mail oder per Telefon in Kontakt treten und Ihr markenrechtliches Anliegen schildern. Nach Klärung, ob eine anwaltliche Inanspruchnahme für Sie Sinn macht und welche Kosten dabei entstehen, wird Rechtsanwalt Klenke für Sie bezüglich Ihres markenrechtlichen Anliegens tätig.

Markenrecht: Entscheidungen im September 2015

Ralph Klenke Gerichtsentscheidungen, Markenrecht

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren
Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat September 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Rechtsprechung in Bezug auf MarkenanmeldungenVerfahren1Eintragungsfähig1nicht eintragungsfähig109.09.2015: Wortmarke 'MULTIZOO' (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12 Verfahren: Markenanmeldung Begriff:  MULTIZOO Waren und Dienstleistungen: Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo Klasse 5: Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Diätika Klasse 31: Futtermittel für Tiere soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke, Heimtierstreu Ergebnis: Die Wortmarke MULTIZOO ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig. Das Wortzeichen MULTIZOO besitzt für die beanspruchten Waren hinreichende Unterscheidungskraft. Zudem stellt der Begriff in seiner Gesamtheit keine im Vordergrund stehende Sachaussage dar, so dass an dem Begriff auch kein Freihaltebedürfnis besteht. Durch den vorangestellten Wortbestandteil "Multi" wird regelmäßig zum Ausdruck gebracht, dass von dem nachfolgenden Begriff ein Vielfaches vorhanden ist. Das angesprochene weiterlesen →