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Lizenzverträge

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Domainkaufverträge


Vertragsprüfung und Gestaltung

Bei der Gestaltung Ihrer Verträge gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit gemäß § 311 Abs. 1 BGB, welcher durch gesetzliche Vorschriften wie der Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB oder dem Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot nach § 134 BGB eingeschränkt werden.

Sofern Sie bereits in Vertragsverhandlungen stehen, beachten Sie bitte, dass bereits bei der Vertragsanbahnung ein vertragsähnliches Vertrauensverhältnis entstehen kann, welches zur gegenseitigen Sorgfalt verpflichtet und ggf. Schadensersatzpflichten auslösen kann. Ebenso können Rechtspflichten bereits vor Abschluss des eigentlichen Lizenzvertrags durch im Vorfeld getroffene Vereinbarungen begründet werden. Praktisch relevant sind hier insbesondere Geheimhaltungsvereinbarungen und der sog. Letter of Intent (unverbindliche Absichtserklärung als Bestätigung über Verhandlungen eines Vertragsabschlusses).

Schwerpunkt der anwaltlichen Beratung liegt im Lizenzvertragsrecht für die Bereiche Marken- Musik- und IT-Recht sowie in der Prüfung und Gestaltung von individuellen Vereinbarungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen im Bereich eCommerce.


Beiträge zum Vertragsrecht

Webseite erstellt und der Kunde zahlt nicht – Webdesigner unter Zugzwang

 Ralph Klenke /  5. Mai 2015 /  /   IT-Recht,   Vertragsrecht
webseite erstellt und der Kunde zahlt nicht - webdesignvertrag erforderlich
Immer wieder kommt es vor, dass sich auf Erstellung von Webseiten und Plugins spezialisierte Agenturen oder Webdesigner in eine ungünstige Ausgangsposition bringen, wenn es darum geht, Ihren Anspruch auf die vereinbarte Vergütung durchzusetzen. Oft werden keine oder nur unzureichend schriftliche Regelungen getroffen. Vereinbart wird das Leistungsziel und ein Pauschalbetrag bei Lieferung, allein besiegelt durch virtuellen Handschlag per E-Mail. Nachdem die Webseite fertiggestellt und die entsprechenden Dateien dem Kunden zur Verfügung gestellt wurden, zahlt dieser [...]weiterlesen →

Abgrenzung Werkvertrag – Dienstvertrag in der IT-Branche

 Ralph Klenke /  10. April 2015 /  /   Vertragsrecht
Abgrenzung Werkvertrag und Dienstvertrag
Bei Freelancern (freien Mitarbeitern) stellt sich oft die Frage, ob die mit dem Auftraggeber getroffenen Vereinbarungen einen Werk- oder Dienstvertrag darstellen. Diese in der Praxis gerade bei atypischen Verträgen, also solchen, die keinem der im BGB geregelten Vertragstypen entsprechen, zu treffende Differenzierung ist nicht immer leicht. Jedenfalls ist dabei nicht auf die Vertragsbezeichnung, sondern allein auf den tatsächlichen Willen der Parteien abzustellen, vgl. § 133 BGB. Warum aber ist die Abgrenzung in der Praxis [...]weiterlesen →