Filesharing: In drei Schritten zur angemessenen Belehrung Ihres minderjährigen Kindes

Ralph Klenke Urheberrecht

Urheberrecht - Belehrung Kinder Filesharing

Nicht erst seit der Presseerklärung zu den BGH Entscheidungen „Tauschbörse I-III“ (nunmehr im Volltext veröffentlicht: Urteile vom 11. Juni 2015 – I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14) stellt sich die Frage, auf welche Art und Weise Eltern verpflichtet sind, ihre minderjährigen Kinder bei erstmaliger Überlassung des Internetanschlusses darüber zu belehren, dass die Benutzung von Tauschbörsen rechtswidrig und damit verboten ist, wenn urheberrechtlich geschützte Werke getauscht werden und kein Einverständnis der entsprechenden Urheber vorliegt. Fest steht, dass das Aufstellen allgemeiner Regeln zu einem „ordentlichen Verhalten“ seitens der Eltern ihren Kindern gegenüber nicht ausreicht (BGH Urteil vom 11.06.2015 I ZR 7/14). Um eine ausreichende Belehrung gerichtlich nachweisen zu können, müsste diese also schriftlich vorliegen und zum Zeitpunkt der erstmaligen Überlassung erfolgt sein. Diesen Nachweis können Eltern Jahre später in einem Gerichtsprozess jedoch nur selten erbringen. Von der Belehrungspflicht zu unterscheiden ist die Überwachungspflicht, die erst besteht, wenn konkrete weiterlesen →

Hilfe, ich habe eine Raubkopie auf Ebay angeboten!

Ralph Klenke Urheberrecht

Bootleg bei Ebay zum kauf angeboten - Abmahnung

Das Interesse der Rechteinhaber sich vor der Verbreitung von Raubkopien und Identitätsfälschungen, also der unerlaubten Vervielfältigung von Musik, Filmen, PC- und Video Spielen, zu schützen ist selbstverständlich nachvollziehbar. Diese Schwarzpressungen nennt man auch Bootlegs. Ursprünglich beschreibt der Begriff „Bootleg“ eine unautorisierte Vervielfältigung von Originalwerken, beispielsweise in Form eines Remixes. Oft werden das Vocal und andere markante Bestandteile eines Songs verwendet, um den ursprünglichen Song in ein neues Genre zu transportieren. Werden dafür nicht die erforderlichen Rechte eingeholt und der Song auf Youtube hochgeladen, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar. Meist ist das entsprechende Video dann nicht lange online. Exkurs: Zum Thema Sampling hat der BGH aktuell entschieden, dass in der Vorinstanz nicht objektiv festgestellt wurde, ob die als Hintergrund-Loop verwendeten Musiksequenzen die Schöpfungshöhe erreicht haben. Insofern sei ein Gutachten erforderlich, welches bestätigt, dass die verwendeten (kurzen) Musiksequenzen auch tatsächlich urheberrechtlich geschützt sind. Das vorinstanzliche OLG hätte dies nicht selbst einfach annehmen dürfen (vgl. BGH, Urteil vom weiterlesen →

Kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten

Ralph Klenke Urheberrecht

Urheberrecht - kein gutgläubiger Erwerb von Nutzungsrechten

Gerade bei der Bildernutzung im Internet spielt der gutgläubige Erwerb von Nutzungsrechten eine große Rolle. Oft werden die erforderlichen Nutzungsrechte nicht vom Urheber selbst (hier dem Fotografen) erworben, sondern vielfach von Bild- und/oder Werbeagenturen bezogen. Hat der Urheber die erforderlichen Nutzungsrechte nicht wirksam an die entsprechende Agentur abgetreten, so ist diese auch nicht berechtigt, ihren Kunden die Rechte an der Nutzung dieser Bilder einzuräumen. Wenn ahnungslose Kunden von einer Agentur Bilder oder Fotos erwerben, diese auf ihrer Internetseite einbinden und sich lediglich auf die Zusicherung der Agentur verlassen, dass diese über die erforderlichen Nutzungsrechte an den entsprechenden Bildern/Fotos verfüge, handeln sie fahrlässig und sind dem eigentlichen Rechteinhaber zum Schadensersatz verpflichtet. Dies hat das OLG München mit Beschluss vom 15.01.2015 – Az.: 29 W 2554/14 klargestellt. Es reiche eben nicht aus, sich allein auf die Aussage der Agentur zu verlassen. Vielmehr sei der Kunde dazu verpflichtet gewesen, sich überprüfbare Unterlagen vorlegen weiterlesen →