Markenrecht: Entscheidungen im Oktober 2015

Ralph Klenke Gerichtsentscheidungen, Markenrecht

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren
Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat Oktober 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Besonders interessant ist in diesem Monat die Entscheidung zur Markenanmeldung "Adaptor1", weil dieser Begriff lediglich genau in dieser Konstellation eintragungsfähig ist. Rechtsprechung in Bezug auf MarkenanmeldungenVerfahren1Eintragungsfähig1nicht eintragungsfähig105.10.2015: Wort-/Bildmarke 'handelsblatt' (Unterscheidungskraft, beschreibende Angabe, Verkehrsdurchsetzung)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 05.10.2015 - 29 W (pat) 45/13 Verfahren: Markenanmeldung Teilzurückweisung der Anmeldung bezüglich der ursprünglich angemeldeten Waren aus den Klassen 9,16,35, 38 und 41 Beschränkung der Anmeldung auf die Klassen 16 und 41 Wort-/Bildmarke:  3020120552463 (schwarz-weiß) Waren und Dienstleistungen: Klasse: 16 Wirtschafts- und Finanztageszeitungen Klasse 41: Herausgabe von Wirtschafts- und Finanztageszeitungen Ergebnis: Die angemeldet Wort-/Bildmarke ist hinsichtlich der nunmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen als Marke eintragungsfähig. Der die Wort-/Bildmarke prägende und ursprünglich als beschreibende Sachangabe schutzunfähige Wortbestandteil "handelsblatt" ist aufgrund seiner Verkehrsdurchsetzung hinreichend unterscheidungskräftig. 08.10.2015: Wortmarke weiterlesen →

Markenrecht: Entscheidungen im September 2015

Ralph Klenke Gerichtsentscheidungen, Markenrecht

Markenrecht: Gerichtsentscheidungen, Markenanmeldung, Löschungsverfahren, Widerspruchsverfahren
Nachfolgend erhalten Sie einen Überblick über die Entscheidungen des Bundespatentgerichts im Markenrecht aus dem Monat September 2015. Die Beschlüsse befassen sich insbesondere mit Fragen zur Unterscheidungskraft von Kennzeichen im Markenanmeldeverfahren sowie zur Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren. Rechtsprechung in Bezug auf MarkenanmeldungenVerfahren1Eintragungsfähig1nicht eintragungsfähig109.09.2015: Wortmarke 'MULTIZOO' (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis)Beschluss: BPatG, Beschluss v. 09.09.2015 - 28 W (pat) 563/12 Verfahren: Markenanmeldung Begriff:  MULTIZOO Waren und Dienstleistungen: Klasse 3: Tierkosmetika, Tiershampoo Klasse 5: Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; veterinärmedizinische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Diätika Klasse 31: Futtermittel für Tiere soweit in Klasse 31 enthalten; Futtermittelzusätze für nicht medizinische Zwecke, Heimtierstreu Ergebnis: Die Wortmarke MULTIZOO ist für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig. Das Wortzeichen MULTIZOO besitzt für die beanspruchten Waren hinreichende Unterscheidungskraft. Zudem stellt der Begriff in seiner Gesamtheit keine im Vordergrund stehende Sachaussage dar, so dass an dem Begriff auch kein Freihaltebedürfnis besteht. Durch den vorangestellten Wortbestandteil "Multi" wird regelmäßig zum Ausdruck gebracht, dass von dem nachfolgenden Begriff ein Vielfaches vorhanden ist. Das angesprochene weiterlesen →